Entsendung nach Deutschland

Für europäische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Selbständige, die keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, aber temporär hier arbeiten, sind die Grundprinzipien der Koordinierung der Sozialversicherungssysteme gleichermaßen relevant (s. Sozialversichert in Europa). 

Es gilt das Prinzip der Entsendung: Wenn bspw. ein Arbeitnehmer auf Weisung seines Arbeitgebers eine zeitlich begrenzte Beschäftigung in Deutschland aufnimmt, liegt eine Arbeitnehmerentsendung vor. Ein selbständiger Künstler kann sich bei vorübergehender Ausübung seiner Tätigkeit in Deutschland selbst entsenden (Selbstentsendung). Das Prinzip der Entsendung gilt für Tätigkeiten im EU-Ausland bis zu 24 Monate.

Beispiel: 
Eine Bühnenbildnerin aus Slowenien arbeitet als freie Mitarbeiterin für zehn Monate in einem kleinen deutschen Theater. Ist eine Anmeldung bei einem deutschen Versicherungsträger möglich?   

Der zuständige Sozialversicherungsträger im Wohnstaat (Slowenien) prüft die formalen Voraussetzungen einer (Selbst-)Entsendung. Voraussetzung ist insbesondere, dass der Aufenthalt in Deutschland im Voraus zeitlich begrenzt ist. Grundsätzlich gilt dann das Sozialversicherungsrecht des Entsendestaates, in diesem Beispiel Slowenien. Dies bescheinigt der slowenische Sozialversicherungsträger mit der Bescheinigung A1
(Selbst-)Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können nicht zusätzlich bei einem Träger der deutschen Sozialversicherung angemeldet werden. 
Hilfestellungen und weitere Informationen bietet der GKV-Spitzenverband.

Darüber hinaus sollte die Bühnenbildnerin über die Europäische Krankenversicherungskarte (EHIC) verfügen, die von der Krankenkasse ausgestellt wird. Mit einer EHIC kann sie eine ärztliche Behandlung in Deutschland in Anspruch nehmen, die dann ihrer Krankenkasse in Rechnung gestellt wird. Informationen dazu können bei der zuständigen Krankenkasse eingeholt werden.

Ist die Bühnenbildnerin hingegen bei dem Theater in Deutschland angestellt, unterliegt sie den Weisungen des deutschen Arbeitgebers. Es handelt sich dann um eine abhängige, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland und nicht um eine Entsendung. In diesem Fall ist der Arbeitgeber verpflichtet, Abgaben an die deutsche Sozialversicherung zu zahlen. 

Beispiel: 
Eine Künstlerin aus Rumänien (ohne Krankenversicherung in Rumänien) kommt für ein Aufenthaltsstipendium für ein Jahr nach Deutschland. Sie benötigt in Deutschland eine Krankenversicherung. Ist eine Versicherung über die KSK möglich und sinnvoll? Gibt es Alternativen?

Ein Krankenversicherungsschutz ist in Deutschland obligatorisch, das heißt: Für die Dauer des Aufenthaltes muss eine Krankenversicherung abgeschlossen werden. 
Nach dem KSVG besteht keine Versicherungspflicht, da die Stipendiatin nur vorübergehend nach Deutschland kommt und damit noch keinen Wohnsitz begründet. Für den Aufenthalt als Stipendiatin - oder auch für einen selbst finanzierten Aufenthalt - in Deutschland kann dann nur eine private Krankenversicherung abgeschlossen werden (s. Krankenversicherung für ausländische Gäste). 

Wichtig für in Deutschland ansässige Künstlerkollektive, Kompanien und Veranstalter 

Was muss beachtet werden, wenn Künstlerinnen und Künstler aus dem Ausland (hier EU-Ausland) für einen begrenzten Zeitraum engagiert werden?

Künstlerkollektive, Kompanien bzw. Veranstalterinnen und Veranstalter sollten vor Beginn der Tätigkeit von allen Künstlerinnen und Künstlern die Bescheinigung A1 verlangen. Eine Mitführungspflicht dieser Bescheinigung besteht zwar nicht und gerade bei kurzen Entsendezeiträumen bis zu einer Woche und bei kurzfristig anberaumten beruflichen Reisen ist in der Regel eine nachträgliche Beantragung und Vorlage möglich, wenn notwendig. Dennoch müssen dann unter Umständen nachträgliche Beitragszahlungen und Bußgelder geleistet werden, wenn die Bescheinigungen bei einer möglichen Prüfung durch die zuständigen Stellen nicht vorgelegt werden können.

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