Transport über die EU hinaus - aus Deutschland ins Ausland

Ausfuhr von Kunstwerken und Bühnenausstattung

Beispiel:
Von einer Ausfuhr ist auszugehen, wenn bspw. eine deutsche Künstlerin eine Zeichnung an einen Käufer in Japan versendet oder ihm diese nach Japan bringt.

Alle Gegenstände, die in ein Land  außerhalb der EU  gebracht werden, müssen von den Zollstellen abgefertigt werden, was mit einer Zollanmeldung einhergeht. 

Wichtig: 

Bezüglich der Aus- und Einfuhrabgaben und der Zollformalitäten ist Folgendes zu beachten: 

  • Gegenstände ab einem Wert von 300 Euro (Reisefreimenge) sind zur Ausfuhr anzumelden. Dies kann je nach Wert der Gegenstände mündlich, schriftlich oder elektronisch geschehen: Bei einem Wert bis zu 3000 Euro kann der Gegenstand direkt bei der Ausgangszollstelle an der Grenze angemeldet werden. Voraussetzung ist die Erstellung einer elektronischen Ausfuhranmeldung, wobei bspw. die örtliche IHK mit weiteren Auskünften behilflich ist. Bei einem Wert bis zu 1000 Euro genügt die mündliche Anmeldung (bei Vorlage einer Pro-forma-Rechnung). Gegenstände ab einem Wert von 3000 Euro müssen vorab beim Binnenzollamt angemeldet werden (s. auch Formen der Zollanmeldung). 
  • Ausfuhrabgaben sind in der Regel nicht relevant: Die Ausfuhr aus Deutschland sowie aus dem gesamten Zollgebiet der EU in ein Land außerhalb der EU ist umsatzsteuerfrei. Ausfuhrzölle werden derzeit ebenfalls nicht erhoben.
  • Bestimmte Gegenstände, bspw. schützenswerte Kulturgüter (Schützenswerte Kulturgüter), unterliegen einer Ausfuhrgenehmigungspflicht und bedürfen einer besonderen Ausfuhrgenehmigung. 
  • Bei der Einfuhr ins Bestimmungsland werden Einfuhrabgaben erhoben, das heißt Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Zoll müssen entrichtet werden. Die Höhe der Abgaben entspricht den nationalen Vorschriften und Einfuhrumsatzsteuersätzen und wird anhand des angegebenen Wertes der Gegenstände berechnet. Über die nationalen Vorschriften sollte man sich vorab informieren – zum Beispiel bei der Zollverwaltung des Ziellandes mit Hilfe des Kooperationspartners vor Ort. Auskünfte geben in der Regel auch die Botschaften der Zielländer oder die Büros der Auslandshandelskammern.
  • Zur Berechnung der Einfuhrabgaben ist die Vorlage/Beilegung einer Rechnung notwendig (am besten auch in englischer Sprache, adressiert an die Empfängerin oder den Empfänger im Ausland).
  • Bei einem selbst durchgeführten Transport, zum Beispiel im eigenen Pkw, werden die Einfuhrabgaben von der ausländischen Zollstelle an der Grenze erhoben. Bei einem Transport per Spedition oder Kurierdienst muss die Empfängerin oder der Empfänger die Abgaben begleichen. Dies sollte vorab mit der Empfängerin oder dem Empfänger besprochen werden, damit Kosten entsprechend kalkuliert werden können. Alternativ kann man mit dem Transportunternehmen die Möglichkeit vereinbaren, die Kosten der Abgaben der oder dem Versendenden in Rechnung zu stellen (Speditionen und Kurierdienste).

Informationen zu den deutschen Zollbestimmungen geben der Service Informations- und Wissensmanagement Zoll der Zollverwaltung sowie die Binnenzollämter.

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Vorübergehende Verwendung von Kunstwerken und Bühnenausstattung im Ausland

Beispiel:
Eine vorübergehende Verwendung besteht, wenn zum Beispiel eine Straßentheatergruppe einen Teil der Bühnenausstattung durch eine Spedition nach Venezuela verschiffen und später nach Deutschland zurückbringen lässt oder wenn ein bildender Künstler seine Werke für eine Ausstellung ins Ausland und später wieder ins Heimatland bringt.

Werden Gegenstände zur vorübergehenden Verwendung ins außereuropäische Ausland gebracht, die später wieder ins Heimatland in der EU zurückkehren, spricht man im Ausland von einer vorübergehenden Verwendung, bei der Wiedereinfuhr in das Zollgebiet der EU von einer Rückware.

Generell gilt: Auch bei einer vorübergehenden Verwendung im außereuropäischen Ausland fallen Ein- und Ausfuhrabgaben an. Diese werden in der Regel provisorisch bei der Zollstelle im Ausland erhoben und bei der Wiederausfuhr zurück erstattet. Dabei müssen die Gegenstände von vornherein zur Wiederausfuhr vorgesehen sein und dürfen während der Verwendung im Ausland nicht verändert werden.

Für die vorübergehende Verwendung von Kunstwerken und Bühnenausstattung im Ausland wird von den Auskunft gebenden Stellen die Nutzung eines internationalen Zollpapiers, eines Carnet A.T.A., empfohlen: Zollformalitäten lassen sich damit auf ein Mindestmaß reduzieren und sonst erforderliche Ein- und Ausfuhranmeldungen fallen in der Regel weg. Bei der Wiedereinfuhr in die EU dient das Carnet A.T.A. ebenfalls als Nachweis dafür, dass die Gegenstände ursprünglich ausgeführt wurden und ohne Erhebung von Einfuhrabgaben als so genannte Rückwaren wieder in die EU eingeführt werden können (Vorübergehende Verwendung mit einem Carnet A.T.A.). 
Die vorübergehende Ausfuhr lässt sich auch ohne Carnet A.T.A. organisieren oder ist in vielen Fällen mit einem Carnet auch gar nicht möglich – wenn zum Beispiel Staaten involviert sind, die das Carnet A.T.A.-Verfahren nicht ratifiziert haben. Ein- und Ausfuhranmeldungen an den Zollstellen müssen dann vorgenommen werden (Vorübergehende Verwendung ohne ein Carnet A.T.A.).

Für den Fall, dass die Nutzung des Carnet A.T.A. möglich ist, liegt es im eigenen Ermessen, welche Variante weniger aufwendig ist. Kosten entstehen in beiden Fällen.

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Vorübergehende Verwendung mit einem Carnet A.T.A.

Das Carnet A.T.A. ist ein internationales Zollpapier, das bei der vorübergehenden Verwendung von Waren im Ausland und bei der Wiedereinfuhr in die EU die Zollformalitäten vereinfacht. Es ist gleichzeitig Zollanmeldung, Nämlichkeitsnachweis und Bürgschein. Die ausgebenden Institutionen, in Deutschland die Industrie- und Handelskammern (IHK), bürgen damit gegenüber der ausländischen Zollverwaltung für die auf die Ware anfallenden Einfuhrabgaben und somit Sicherheitsleistungen, die ansonsten hinterlegt werden müssten. Dem internationalen Carnet A.T.A.-Abkommen sind außerhalb der EU 39 Staaten beigetreten.

Mit dem Carnet A.T.A. können Messe- und Ausstellungsgegenstände, Warenmuster und Berufsausrüstung (bspw. auch Fotoausrüstung) temporär ins Ausland transportiert werden. Eine Auflistung der Warengruppen findet sich hier. Es ist zu beachten, dass nicht alle Länder alle Warengruppen und Verwendungszwecke akzeptieren; nationale Sonderregelungen müssen bei der örtlichen IHK erfragt werden. Eine Information zu Besonderheiten einzelner Abkommensländer ist hier hinterlegt.

Das Carnet A.T.A. kann von Organisationen und Privatpersonen beantragt werden und ist in der Regel für ein Jahr gültig. Innerhalb dieser Frist müssen die Gegenstände wieder in das Heimatland zurückkehren.

Wie wird das Carnet ATA beantragt und was ist zu beachten?

Wird eine Spedition mit dem Transport beauftragt, werden die Zollformalitäten in der Regel von diesen Unternehmen übernommen. Das Carnet A.T.A. muss jedoch in den meisten Fällen selbst beantragt werden. Auch wenn der Transport eigenständig organisiert wird, ist es ratsam, frühzeitig einen persönlichen Gesprächstermin bei der örtlichen IHK zu vereinbaren, um das Prozedere und das Antragsformular genau durchzusprechen. 
Alle Gegenstände müssen in das Formular eingetragen werden, ebenso deren Wert. Eine nachträgliche Änderung der Liste ist nur durch die örtliche IHK möglich. 
Die IHK Berlin stellt auf ihrer Website eine Ausfüllhilfe zum Carnet A.T.A. zur Verfügung sowie einen kurzen Film über die Verwendung des Dokumentes. 

Nachdem das Carnet A.T.A. von der örtlichen IHK ausgehändigt wurde, muss beim zuständigen Binnenzollamt eine Nämlichkeitssicherung für die Rückwarenregelung durchgeführt werden. Die Nämlichkeitssicherung ist ein Nachweis, dass die Eintragung im Carnet A.T.A. mit den Gegenständen übereinstimmt. Dies ist wichtig für die spätere Wiedereinfuhr ins Heimatland, um hier Einfuhrabgaben zu vermeiden.
Für die Nämlichkeitssicherung müssen die Gegenstände dem Zollamt vorgelegt werden, zum Teil ergänzt durch Fotos, die an die Bescheinigung angeheftet werden. Diese Formalitäten werden beim Binnenzollamt (oder an der Grenze) häufig von so genannten Zollspeditionen abgewickelt, wodurch zusätzliche Gebühren anfallen. 
Bei umfangreicheren Transporten ist ein kostenpflichtiger Vororttermin am Arbeitsplatz (bzw. am Standort der Gegenstände) möglich, die so genannte 'Beschau zuhause'. Für diesen Vorlauf ist genügend Zeit einzuplanen! 
Bei einem Wert der Gegenstände bis zu 3000 Euro kann die Nämlichkeitssicherung auch direkt an der Grenze durchgeführt werden.

Wichtig: 

  • Bei der Verpackung ist zu berücksichtigen, dass das Zollpersonal die Gegenstände ansehen muss. 
  • Die Zollstellen an den Grenzen sind nicht immer 24 Stunden besetzt. Eine telefonische Erkundigung im Voraus ist empfehlenswert. Genügend Zeit für die Abfertigung ist ebenfalls einzuplanen.
  • Es sollte geklärt werden, ob eine besondere Ausfuhrgenehmigung notwendig ist, wie bei schützenswerten Kulturgütern (Schützenswerte Kulturgüter). In den meisten Fällen ist dies jedoch nicht relevant.

Nach Reiseantritt ist es wichtig, das Zollformular bei jedem Grenzübertritt von der Zollstelle abzeichnen zu lassen. Dies gilt auch für den Transit (Transitverkehr). Man muss sich also an jeder Grenze (Einfuhr und Ausfuhr!) an die Zollstelle wenden, auch wenn diese nicht nach einem Zollpapier fragt. Fehlt die Abfertigung einer Zollstelle, kann das Carnet-Verfahren von der örtlichen IHK nicht abgeschlossen werden und es ist mit Komplikationen zu rechnen. Wichtig ist: Die Wiedereinfuhr der Ware in die EU/nach Deutschland muss durch die Zollstelle bestätigt werden. Dann können eventuelle Reklamationen der ausländischen Zollverwaltung von der IHK zurückgewiesen werden.

Nach der Wiederankunft in Deutschland, spätestens jedoch mit Ablauf der Gültigkeit, ist das Carnet A.T.A. der örtlichen IHK zurück zugeben. Diese bewahrt die Unterlagen auf, da die ausländische Zollverwaltung bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit die korrekte Wiederausfuhr der Ware reklamieren kann.

Welche Kosten entstehen bei der Nutzung eines Carnet A.T.A.?

Von den örtlichen IHKs werden für ein Carnet A.T.A. Gebühren erhoben sowie eine Kautionsversicherung und ggf. eine (Bank-)Bürgschaft verlangt. Die Kosten für das Carnet A.T.A. und die Bearbeitungsgebühr sind von IHK zu IHK unterschiedlich. 

Als Beispiel ist hier die IHK Berlin angeführt:

  • Carnet-Heft: 3,50 Euro (Grundformular für eine Reise);
  • Bearbeitungsgebühr: 40 Euro (30 Euro für IHK-Mitglieder);
  • Die zu entrichtende Kautionsversicherung richtet sich nach dem Warenwert und ist gestaffelt (bei einem Warenwert bis 9999 Euro sind es 35 Euro);
  • Ab einem bestimmten Warenwert ist evtl. die Vorlage einer (Bank-)Bürgschaft notwendig (bei Privatpersonen und GbRs ab 15 000 Euro, bei GmbHs ab 150 000 Euro, bzw. ab 250 000 Euro bei GmbHs, die älter als acht Jahre sind). Die Höhe der Bürgschaft entspricht normalerweise 30 Prozent des Warenwertes, kann aber je nach Land auch höher sein. Bei einer Bankbürgschaft ist zu bedenken, dass zusätzlich monatliche Gebühren anfallen.
  • Bei Firmen ist die Hinterlegung einer Unterschriftenprobe (einer zeichnungsberechtigten Person) bei der IHK notwendig.

Bei der Nutzung eines Carnets A.T.A. müssen die Gegenstände von vornherein für die Wiederausfuhr vorgesehen sein. Was ist zu tun, wenn Gegenstände doch im Ausland bleiben?

Das Carnet A.T.A. ist für die vorübergehende Ausfuhr von Gegenständen vorgesehen. Verbleiben bestimmte Gegenstände doch im Ausland, bspw. wenn der Rücktransport eines beschädigten Teils der Bühnenausstattung nicht lohnt oder ein Kunstwerk verkauft wurde, muss dies bei der Wiederausfuhr von der ausländischen Zollbehörde auf dem Carnet A.T.A. entsprechend vermerkt werden. Es fallen nachträglich Einfuhrabgaben (Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Zoll) im Ausland an, die der Carnet-Inhaber an der Zollstelle zu entrichten hat. 
Beschädigte Gegenstände, deren Rückführung aufgrund hoher Transportkosten nicht rentabel wäre, können vor Ort unter zollamtlicher Aufsicht vernichtet werden, auch die Vernichtung ist im Carnet A.T.A. zu vermerken. Es entstehen keine nachträglichen Einfuhrabgaben.

Um Einfuhrabgaben zu vermeiden, entscheiden sich bildende Künstlerinnen und Künstler häufig dafür, eine im Ausland verkaufte Arbeit zunächst wieder auszuführen. Wird sie später versendet, hat die Käuferin oder der Käufer die Einfuhrabgaben zu entrichten. Die Abgaben werden in der Regel vom Versandunternehmen eingezogen, was vorab mit dem Empfänger geklärt werden sollte. 

Detaillierte Informationen, Merkblätter zu einzelnen Ländern und Beratung zu Fragen rund um das Carnet A.T.A. gibt es bei den örtlichen IHKs. Umfangreiche Informationen stellt auch die als Rückversicherer hinter dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag stehende Euler Hermes Deutschland AG im Internet bereit.

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Vorübergehende Verwendung ohne ein Carnet A.T.A.

Wird eine Spedition beauftragt, übernimmt in der Regel das Unternehmen die Zollformalitäten. Wird der Transport jedoch eigenständig organisiert, gilt generell, dass das Vorhaben vorab mit den Auskunft gebenden Stellen besprochen werden sollte.
Auskunft geben die Binnenzollämter und das Informations- und Wissensmanagement Zoll, wobei beide Stellen nur über die für Deutschland geltenden Regelungen informieren, nicht aber über Vorschriften (zum Beispiel Einfuhrbestimmungen) im Ausland. Die Einfuhrbestimmungen müssen bei der Zollverwaltung des Ziellandes erfragt werden, evtl. mit Unterstützung des Kooperationspartners vor Ort. 
Behilflich sind auch die Botschaften der Länder. Bei den örtlichen IHKs ist eine Beratung zur vorübergehenden Ausfuhr ohne Carnet A.T.A. für Mitglieder gebührenfrei; bei manchen IHKs ist eine Auskunft über die Einfuhrbestimmungen des Ziellandes auch für Nichtmitglieder kostenlos.

Vor dem Transport ist u.U. der Besuch eines Binnenzollamtes notwendig, um hier die Ausfuhr anzumelden. Dazu sollte eine Pro-forma-Rechnung mit dem Vermerk ‚Wert nur für Zollzwecke/value for customs purposes only’ mitgebracht werden (nach Möglichkeit auch in englischer Sprache, adressiert an die Empfängerin oder den Empfänger im Zielland).
Das Zollamt kümmert sich auch um die Rückwarenregelung. Dazu wird eine Rückwarenerklärung ausgestellt, die vorab von der oder dem Reisenden ausgefüllt werden muss (die Formulare erhält man auch bei den meisten örtlichen IHKs). Diese Erklärung ist ein Nämlichkeitsschein und sichert, dass die nämlichen, das heißt die gleichen Gegenstände ohne Einfuhrabgaben wieder zurückgebracht werden können.

Bei einem Wert der Gegenstände von über 3000 Euro müssen die Originale vorab dem Binnenzollamt vorgelegt werden, zum Teil ergänzt durch Fotos, die an die Bescheinigung angeheftet werden. Bei umfangreicheren Transporten ist ein kostenpflichtiger Termin am Arbeitsplatz (bzw. am Standort der Gegenstände) möglich, eine sogenannte 'Beschau zuhause'. Für diesen Vorlauf ist genügend Zeit einzuplanen!
Bei einem Wert von unter 3000 Euro ist die Nämlichkeitssicherung direkt bei der Zollstelle an der Grenze (zum Beispiel am Flughafen) möglich.

Wichtig:

  • bei der Verpackung ist zu berücksichtigen, dass das Zollpersonal die Gegenstände ansehen muss; 
  • die Zollstellen an den Grenzen sind nicht immer 24 Stunden besetzt. Eine telefonische Erkundigung im Voraus ist empfehlenswert. Genügend Zeit für die Abfertigung ist ebenfalls einzuplanen;
  • da oft Zollspeditionen die Formalitäten abwickeln, können zusätzliche Gebühren anfallen;
  • an der EU-Außengrenze müssen Pro-forma-Rechnung, Ausfuhrbegleitdokument und Nämlichkeitsschein zur Rückwarenregelung der Zollstelle vorgelegt werden.

Bei der Einfuhr in das Bestimmungsland werden die Gegenstände zur vorübergehenden Einfuhr bei der Zollstelle angemeldet. Hier gelten die jeweils nationalen Vorschriften (siehe zum Beispiel die Einfuhrbestimmungen von Kunstwerken in die Schweiz oder auch das Papier Kunsttransporte von Deutschland in die Schweiz). Diese sollten vorab soweit wie möglich in Erfahrung gebracht werden, am besten mit Hilfe des Kooperationspartners vor Ort.

Bei vielen Ländern ist die Hinterlegung einer Kaution an der Zollstelle notwendig. Die Höhe der Kaution entspricht in der Regel den Einfuhrabgaben, das heißt ggf. Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, nach dem Einfuhrumsatzsteuersatz des Landes. Diese Sätze sind sehr unterschiedlich (eine Übersicht der Mehrwertsteuersätze der EU-Mitgliedstaaten findet sich hier.) Die Kaution muss meistens bar in der Landeswährung hinterlegt werden. Abgewickelt wird das Ganze wiederum von Zollspeditionen, die ihrerseits Gebühren erheben.

Bei der Wiederausfuhr werden die Gegenstände samt Einfuhrpapieren der ausländischen Zollstelle vorgelegt, um die Erstattung der hinterlegten Kaution zu beantragen. Die Unterstützung des Kooperationspartners vor Ort ist notwendig, um die zuständige Stelle zu ermitteln und die Formalitäten abzuwickeln. Der Antrag auf Erstattung muss nicht zwangsläufig an der gleichen Zollstelle, über die die vorübergehende Einfuhr abgewickelt wurde, gestellt werden.
Zu beachten: Die Erstattung ist nicht von jetzt auf gleich möglich; die Formalitäten beanspruchen einige Tage Zeit. Ferner wird in einigen Ländern die Kaution nur nach Abzug einer Bearbeitungsgebühr erstattet. 

Bei der Wiedereinfuhr ins Heimatland ist für die Rückwarenregelung der Nämlichkeitsschein wichtig. Mit diesem kann eine Einfuhranmeldung erstellt werden, ohne dass Einfuhrabgaben anfallen.

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