Transport über die EU hinaus - aus dem Ausland nach Deutschland

Einfuhr von Kunstwerken und Bühnenausstattung

Beispiel: 
Von einer Einfuhr ist auszugehen, wenn eine Künstlerin in Argentinien eine Zeichnung an einen Käufer in Deutschland versendet oder ihm diese nach Deutschland bringt.

Alle Einfuhren nach Deutschland bzw. in das Zollgebiet der EU aus Ländern außerhalb der EU unterliegen Einfuhrabgaben. Das heißt: Für Gegenstände, die dauerhaft nach Deutschland gebracht werden, bspw. Kunstwerke zum Verkauf oder Bühnenbildteile, deren Wiederausfuhr nicht lohnt, müssen Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Zoll entrichtet werden. (Regelungen zu Freibeträgen und Zollbefreiung sowie zur vereinfachten Abgabenberechnung können auf der Website des Deutschen Zolls nachgelesen werden.)

Durch die Einfuhrbesteuerung wird verhindert, dass die eingeführten Waren ohne Umsatzsteuer an den Endverbraucher gelangen und somit den Wettbewerb verzerren. Die Einfuhrumsatzsteuer entspricht dem Umsatzsteuersatz. In Deutschland beträgt dieser zurzeit 19 Prozent bzw. ermäßigt 7 Prozent. Der ermäßigte Satz gilt u.a. für Werke der Kunst (ausgenommen Fotografie). 
Die Höhe des Zolls ist vom Warenwert und von der Warengruppe sowie vom Herkunftsland abhängig. Informationen dazu können beim Deutschen Zoll eingeholt werden. Kunstwerke sind bei der Einfuhr in die EU grundsätzlich von der Erhebung von Zoll befreit.

Die Einfuhrabgaben sind bei der Einreise an der Zollstelle zu entrichten bzw. bei Versand auf dem Postweg von der Empfängerin oder dem Empfänger zu begleichen, was vorab besprochen werden sollte. Eine Liste der Werke und eine Rechnung, auf deren Grundlage die Einfuhrabgaben errechnet werden, sollte mitgeführt bzw. gut sichtbar beigelegt werden.

Was ist zu beachten, wenn Kunstwerke während eines Auslandsaufenthaltes entstehen und dann nach Deutschland mitgenommen werden?

Die Einfuhr von Kunstwerken, die bspw. während eines Arbeitsaufenthaltes in einem Land außerhalb der EU entstanden sind, ist in Deutschland von Einfuhrabgaben befreit:

Einfuhrumsatzsteuerfrei ist die Einfuhr von Kunstgegenständen, die von Bewohnern des Inlands (…) während eines vorübergehenden Aufenthalts im Drittlandsgebiet geschaffen worden sind.“
(Dienstvorschrift im Bereich Einfuhrumsatzsteuer, Z 8101, Abs. 105, 2008, herausgegeben vom Bundesministerium der Finanzen.)

Bedingungen an eine bestimmte Transportart (bspw. Eigentransport oder Transport per Spedition oder Versandunternehmen) sind an die Einfuhrumsatzsteuerbefreiung nicht geknüpft. 
Es ist hilfreich, eine Liste der Arbeiten dabei zu haben sowie Dokumente, die den Arbeitsaufenthalt nachvollziehbar machen, zum Beispiel eine Bestätigung der Gastgebenden im Ausland. Ebenso kann ein Schreiben von Nutzen sein, welches bestätig, dass die Arbeiten für persönliche Zwecke und nicht aus kommerziellen Gründen eingeführt werden. Mit Katalogen kann belegt werden, dass es sich um eigene Arbeiten handelt. Und wieder gilt, dass das Transportvorhaben vorab mit dem Deutschen Zoll besprochen werden sollte.

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Vorübergehende Verwendung von Kunstwerken und Bühnenausstattung in Deutschland

Beispiel: 
Eine vorübergehende Verwendung besteht, wenn eine Tanzkompanie aus Istanbul zu einem Gastspiel in Essen eingeladen ist und einen Teil des Bühnenbildes mit sich führt oder wenn eine bildende Künstlerin aus den USA Fotografien für eine Ausstellung nach Deutschland bringt und diese später wieder mit in die USA zurück nimmt. 

Generell gilt: Auch bei einer vorübergehenden Verwendung von Kunstwerken und Bühnenausstattung in Deutschland bzw. im Zollgebiet der EU fallen Einfuhrabgaben an. Diese werden als Sicherheit bei der Eingangszollstelle erhoben und bei der Wiederausfuhr zurück erstattet. Dabei müssen die Gegenstände von vornherein zur Wiederausfuhr vorgesehen sein und dürfen während der Verwendung in Deutschland nicht verändert werden.

Für die vorübergehende Verwendung wird von den Auskunft gebenden Stellen die Nutzung eines internationalen Zollpapiers, eines Carnet A.T.A., empfohlen: Damit lassen sich Zollformalitäten auf ein Mindestmaß reduzieren und sonst erforderliche Ein- und Ausfuhranmeldungen fallen in der Regel weg.
Die vorübergehende Einfuhr lässt sich auch ohne Carnet A.T.A. organisieren und in vielen Fällen ist die Nutzung eines Carnet A.T.A. gar nicht möglich, wenn zum Beispiel Staaten involviert sind, die das Carnet A.T.A.-Verfahren nicht ratifiziert haben. Dann sind Ein- und Ausfuhranmeldungen an den Zollstellen eigenständig zu erledigen.

Für den Fall, dass die Nutzung des Carnet A.T.A. möglich ist, liegt es am Ende im eigenen Ermessen, welche Variante weniger aufwendig ist. Kosten entstehen in beiden Fällen.

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Vorübergehende Verwendung mit einem Carnet A.T.A.

Das Carnet A.T.A. ist ein internationales Zollpapier, das bei der vorübergehenden Verwendung von Waren im Ausland die Zollformalitäten vereinfacht. Es ist gleichzeitig Zollanmeldung, Nämlichkeitsschein und Bürgschein. 
Die Mitgliedstaaten der EU haben das Carnet-Verfahren ratifiziert, so dass eine vorübergehende Einfuhr nach Deutschland (und in das gesamte Zollgebiet der EU) mit dem Carnet A.T.A. möglich ist, vorausgesetzt, das Heimatland ist ebenfalls Verfahrenspartner. Dem internationalen Abkommen sind außerhalb der EU 39 Staaten beigetreten.
In jedem dieser Staaten gibt es eine ausgebende Institution, die quasi gegenüber der deutschen Zollverwaltung für die auf die Gegenstände anfallenden Einfuhrabgaben und die Sicherheitsleistungen, die ansonsten hinterlegt werden müssten, bürgt.

Mit dem Carnet A.T.A. können Messe- und Ausstellungsgegenstände, Warenmuster und Berufsausrüstung temporär nach Deutschland gebracht werden. Eine Auflistung der Warengruppen findet sich hier. Beantragt werden kann es von Organisationen und Privatpersonen. Dafür fallen Gebühren an, eine Kautionsversicherung ist notwendig und unter Umständen eine Bankbürgschaft. Das Carnet A.T.A. ist in der Regel für eine bestimmte Frist gültig, innerhalb derer die Gegenstände wieder in das Heimatland zurückkehren müssen.

Das Verfahren selbst ist mit einigem bürokratischen Aufwand verbunden, aber weitestgehend unproblematisch, solange man sich an die notwendigen Verfahrensschritte hält. Arbeitet man mit einer Spedition zusammen, übernimmt diese in der Regel die Zollformalitäten. Das Carnet muss jedoch in den meisten Fällen selbst beantragt werden.

Hat man sich für einen eigenständigen Transport mit einem Carnet A.T.A. entschieden, wendet man sich an die ausgebende Stelle im eigenen Land. Diese stellt in der Regel detaillierte Informationen bereit. Eine Terminvereinbarung, um das Vorhaben und das Prozedere des Verfahrens genau durchzusprechen und sich über die entstehenden Kosten zu informieren, ist unbedingt zu empfehlen.

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Vorübergehende Verwendung ohne ein Carnet A.T.A.

Wenn ein Transport nach Deutschland (bzw. in das Zollgebiet der EU) ohne Carnet A.T.A. organisiert wird oder werden muss (weil das Heimatland das Carnet-Verfahren nicht ratifiziert hat), muss vor dem Transport bei der inländischen Zollverwaltung die vorübergehende Ausfuhr beantragt und die Nämlichkeitssicherung im Rahmen der Rückwarenregelung vorgenommen werden. Dies ist wichtig, damit Gegenstände später wieder in das Heimatland eingeführt werden können, ohne dass Einfuhrabgaben erhoben werden.

Bei der vorübergehender Einfuhr nach Deutschland (bzw. in das Zollgebiet der EU) muss bei der deutschen Zollverwaltung (bzw. bei der Zollstelle an der EU-Außengrenze) die vorübergehende Einfuhr angemeldet werden. Man sollte eine Pro-forma-Rechnung (mit dem Vermerk ‚Wert nur für Zollzwecke/value for customs purpose only’) als Grundlage für die Kautionshinterlegung mitführen oder beilegen. Die Kaution wird bar in Euro hinterlegt und entspricht in etwa der Höhe der Einfuhrabgaben, d.h. Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Zoll
Hier gelten die nationalen Vorschriften: In Deutschland beträgt der Umsatzsteuersatz zurzeit 19 Prozent bzw. ermäßigt 7 Prozent. Der ermäßigte Satz gilt u.a. für Werke der Kunst (ausgenommen Fotografie). 
Die Höhe des Zolls ist abhängig vom Warenwert und von der Warengruppe sowie vom Herkunftsland, Informationen dazu können beim Deutschen Zoll eingeholt werden. Kunstwerke sind bei der Einfuhr in die EU grundsätzlich von der Erhebung von Zoll befreit.

Bei der Wiederausfuhr muss die Erstattung der hinterlegten Kaution beim Deutschen Zoll beantragt werden. Der Kooperationspartner in Deutschland sollte dabei behilflich sein. Der Antrag auf Erstattung muss nicht zwangsläufig an der gleichen Zollstelle, über die die vorübergehende Einfuhr abgewickelt wurde, gestellt werden. Einzuplanen ist, dass die Abwicklung der Formalitäten einige Tage dauern kann.

Die obigen Ausführungen beschreiben das Prozedere für den Fall, dass der Transport eigenständig getätigt wird. Beauftragte Speditionen oder Kurierdienste übernehmen in der Regel die meisten Formalitäten.

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