Die folgenden Quellen bieten Informationen zur aktuellen Lage - zu Auswirkungen für den Kulturbereich, zu geplanten und geforderten (Hilfe-)Maßnahmen und möglichen Ansprechpartnern in Rechtsfragen.
Deutscher Kulturrat: Corona versus Kultur – Newsletter für alle von Einschränkungen betroffenen Künstler*innen, kulturwirtschaftlichen Unternehmen, öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen; hier geht es zur Anmeldung: www.kulturrat.de
LAFT Berlin informiert in Sonderversänden über aktuelle Entwicklungen und Hinweise zur Situation sowie über digitale Angebote oder andere Alternativen des LAFT Berlin. Hier geht's zu den bisher erschienenen Sonderversänden. Hier geht`s zur Newsletter-Anmeldung.
Robert Koch Institut: Aktuelle Situation, FAQs und weiteres
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: FAQs und Erklärvideos
NDR Info: Täglicher Podcast mit Prof. Dr. Christian Drosten (Leiter der Virologie an der Berliner Charité)
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung: Coronavirus - wir informieren in mehreren Sprachen
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Coronavirus: Fragen und Antworten
Eine detaillierte Übersicht mit Hilfemaßnahmen der Länder hat der Deutsche Kulturrat zusammengestellt und aktualisiert sie fortlaufend: Hilfemaßnahmen der Länder
Regionale Link-Liste: Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes
Informationen und Angebote zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19
Kreative Deutschland bietet eine Übersicht zu Soforthilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland auf Bund- und Länderebene.
NEUSTART KULTUR ist das Rettungsprogramm für den Kultur- und Medienbereich der Bundesregierung, das im Juli an den Start ging. Daraus können pandemiebedingte Investitionen von Kultureinrichtungen sowie Projekte und direkt auch Künstler*innen gefördert werden. Die verschiedenen Förderprogramme laufen sukzessive an.
Die Kulturfonds erhalten insgesamt 50 Millionen Euro, um Projekte und Künstler*innen in den von ihnen vertretenen Sparten zu fördern.
Die Fonds legen eigene Programme auf, über die man sich hier jeweils informieren kann:
Fonds Darstellende Künste e.V.
Deutscher Übersetzerfonds e.V.
Weiterhin werden notwendige Schutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen gefördert, die überwiegend privat finanziert sind. Museen, Theater, Musikclubs und Festivals, Literaturhäuser, soziokulturelle Zentren und Kinos können sich bewerben; einen Überblick über Ansprechpartner findet sich auf der Seite der BKM.
Pressemitteilung der Bundesregierung vom 13. März: Bundesregierung startet Hilfsmaßnahmen wegen Coronavirus – Kulturstaatsministerin Grütters: „Kultur- und Kreativwirtschaft müssen massiv unterstützt werden“
Deutsche Orchester-Stiftung: Nothilfefonds
Initiative Musik: Hilfsprogramm Musiker*innen
European Cultural Foundation: Culture of solidarity fund
Bundesminsterium der Finanzen
FAQ Corona (Steuern)
haufe.de
Steuerliche Behandlung von Corona Soforthilfen
Gründerlexikon
Steuerberater Daniel Reich beantwortet Fragen zur Corona-Soforthilfe für Selbständige und Freiberufler
Visa und Aufenthalt
Künstlerstatus und Verträge
Reise, Transport und Zoll
Steuern
Sozialversicherung
Versicherungen
Mit Ausnahme des Visums werden Aufenthaltstitel durch die örtlich zuständige Ausländerbehörde erteilt (für die Vergabe von Visa sind die Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amts zuständig). Aufenthaltsrechtliche Ausnahmeregelungen werden (durch Allgemein-Verfügungen) damit ebenfalls durch die lokalen Behörden erteilt und sind von Region zu Region unterschiedlich.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat Empfehlungen an die Ausländerbehörden auf den Weg gebracht, die Verfahrensvereinfachungen vorsehen - vor allem zur Entlastung der Behörden. Eine Zusammenfassung der Empfehlungen findet sich hier.
Wichtig!
Die geltenden Ausnahmeregelungen für die individuelle Situation während der Pandemie sind immer bei der örtlich zuständigen Behörde zu ermitteln. Auf der Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge findet sich eine Ausländerbehörden-Suche.
touring artists ist es nicht möglich, alle Behörden auf Ausnahmeregelungen hin zu prüfen. Hier findet sich eine Linkliste zu Informationen ausgewählter Behörden:
Berliner Landesamts für Einwanderung
Bremen
Dortmund
Dresden
Düsseldorf
Essen
Frankfurt/Main Ausländerbehörde
Hamburg Zentrale Ausländerbehörde
Hannover
Köln
Leipzig
München
Nürnberg
Stuttgart
Hinweise der Kanzlei Laaser zum Umgang mit Ausfallhonoraren
Corona und Ausfallhonorar (dieser Text wird kontinuierlich aktualisiert)
Corona und Ausfallhonorar (Text als pdf. Stand: 04.05.2020)
Rechtsberatung: Härting-Helpline
Telefonische Erstberatung für Unternehmen, Freelancer und Einrichtungen
EventFAQ
Kontinuierliche Updates mit wichtigen Fragestellungen rund um Coronavirus und die Rechtsfolgen
Fachverband für Messeunternehmen
Kontinuierliche Updates und Infos zu Handlungshilfen: rechtliche Einschätzung von Veranstaltungsabsagen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Arbeitsrechtliche Auswirkungen
Bundesagentur für Arbeit
Corona-Virus: Kurzarbeitergeld möglich
Bundessteuerberaterkammer
FAQ-Katalog als erste Orientierung für Fragen, die im unternehmerischen Alltag im Kontext der Corona-Krise auftauchen.
haufe.de
Sonderregelungen für Grenzpendler wegen Coronakrise
haufe.de
Verständigungsvereinbarung zu Grenzpendlern nach Luxemburg
haufe.de
Konsultationsvereinbarung zu Grenzpendlern in die Niederlande
Reisen ins Ausland
Das Auswärtige Amt warnt weiterhin vor nicht notwendigen Reisen ins Ausland, zunächst bis einschließlich 31. August 2020. Die Reisewarnung gilt nicht für Länder der EU und nicht für Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Großbritannien und Nordirland. Einzelne der genannten Länder können jedoch Einreisen beschränken oder eine Quarantäne bei Einreise vorsehen.
Einreisen nach Deutschland
Einreisen aus anderen EU-Staaten, aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und aus Großbritannien sind seit dem 21. Juni 2020 uneingeschränkt möglich.
Aus einigen Drittstaaten ist seit dem 2. Juli 2020 die Einreise nach Deutschland ohne Einschränkungen möglich. Die Länderliste wird regelmäßig aktualisiert.
Für die Frage, ob eine Einreise erlaubt ist, ist der vorherige Aufenthaltsort maßgeblich, nicht die Staatsangehörigkeit.
Generell kann aus allen Drittstaaten eingerreist werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (Informationen dazu auf der Seite des Auswärtigen Amtes s. unten).
Informationen finden sich auf den folgenden Portalen – hier bitte immer tagesaktuell informieren, Informationen werden regelmäßig aktualisiert.
Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes FAQs - Link
Auswärtiges Amt: Weltweite Reisewarnung, Einreisen nach Deutschland etc. - Link
Bundespolizei FAQ: Grenzkontrollen, Einreise nach Deutschland etc. - Link
Europäische Kommission: Re-open EU - Link
Gebuchte Reisen und Stornierungen
Werden die Kosten für Flug- oder Zugtickets und für Hotelzimmerreservierung erstattet? Es gibt Unterschiede hinsichtlich Individual- und Pauschalbuchungen, bei individuellen Hotelbuchungen kommt es auf die Rechtslage im jeweiligen Land an etc.
Verbraucherzentrale
Stornierung von Reisen – Informationen, darunter:
Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland: Website
Rechte bei Ausfällen oder Stornierungen gebuchter Reisen, darunter:
Verbraucherberatung in der EU: European Consumer Centres Network
Informationen der Europäischen Kommission zu Reisen und Verkehr – Link, darunter:
Flüge
Informationen zu einzelnen Flugrouten, zu Stornierungs-, Umbuchungs- oder Rückerstattungsrichtlinien finden sich auf den Websites der Fluggesellschaften.
Skyscanner bietet einen Überblick über die Bedingungen zahlreicher Fluggesellschaften hier.
Informationen der Online-Buchungsportale:
Opodo Reiseinformationen Coronavirus – Link
Expedia Reiseinformationen Coronavirus – Link
Fluege.de Reiseinformationen Coronavirus – Link
Bahnreisen
Die Deutsche Bahn und regionale Verkehrsunternehmen halten den Betrieb eingeschränkt aufrecht. Generell wird darum gebeten, Zugfahrten nur dann anzutreten, wenn sie unumgänglich sind. In einigen Bundesländern gilt die Maskentragepflicht im öffentlichen Nahverkehr bzw. wird diese eingeführt (Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern).
Deutsche Bahn – Einschränkungen im nationalen Fern- und Regionalverkehr, im internationalen Fernverkehr entfallen viele Züge – Informationen.
Stornierung von Tickets:
Sonderkulanzregelungen für bis einschließlich 13. März 2020 gekaufte Tickets für Fahrten vor dem 4. Mai 2020 im Fernverkehr:
Für den Nahverkehr gelten andere Bedingungen (Informationen).
Informationen zur Stornierung der verschiedenen Ticketarten – Link.
Eisenbahnverkehrsunternehmen im Regionalverkehr: Die meisten Eisenbahnverkehrsunternehmen haben Sonderfahrpläne eingerichtet.
Viele Verkehrsunternehmen gewähren weitgehende Kulanzregelungen zum Ticketumtausch bzw. zu Stornierungen. Informationen sind direkt bei dem Verkehrsunternehmen einzuholen, bei dem ein Ticket gekauft wurde.
Hotels
Bei der Stornierung individuell gebuchter Hotels kommt es auf die Rechtslage im jeweiligen Land an.
Informationen des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland – Informationen
Informationen der Verbraucherzentrale – Informationen
Online-Buchungsportale
Hotel Reservation Service – Link
Airbnb – Link
Bundeszentralamt für Steuern
Aktuelle Informationen zur Vergabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer (USt-IdNr.)
Bundesministerium der Finanzen
FAQ "Corona"
Aktuelles im internationalen Steuerrecht - z.B. bilaterale Vereinbarungen zur Bekämpfung von Covid-19
Künstlersozialkasse
Aktuelle Hinweise zu den Auswirkungen der Coronakrise
Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA)
Corona: Keine Änderung des Anwendbaren Sozialversicherungsrechts für Grenzgänger und Entsandte
haufe.de
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die grenzüberschreitende Beschäftigung
https://www.bzst.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2020_Kurzmeldungen/20200402_vergabe_ust_idnr.html
Reiserücktrittversicherung
Eine Kostenerstattung für die Stornierung oder den Abbruch einer Reise durch die Versicherung ist generell abhängig von den Versicherungsbedingungen. Im Falle der Corona-Pandemie greift die Versicherung meistens nicht.
Verbraucherzentrale: Hilft eine Reiserücktrittskostenversicherung?
Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland: Reiserücktrittversicherung
Sehr informativ: FAQ Coronavirus der Allianz Reiseversicherung und FAQ der HanseMerkur
Auslandskrankenversicherung
Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland: Auslandsreisekrankenversicherung
Allianz Reiseversicherung: FAQ Coronavirus sowie FAQ der HanseMerkur