Corona-Pandemie

Die folgenden Quellen bieten Informationen zur aktuellen Lage - zu Auswirkungen für den Kulturbereich, zu geplanten und geforderten (Hilfe-)Maßnahmen und möglichen Ansprechpartnern in Rechtsfragen.

    Newsletter aus dem Kultursektor

    Deutscher Kulturrat: Corona versus Kultur – Newsletter für alle von Einschränkungen betroffenen Künstler*innen, kulturwirtschaftlichen Unternehmen, öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen; hier geht es zur Anmeldung: www.kulturrat.de

    LAFT Berlin informiert in Sonderversänden über aktuelle Entwicklungen und Hinweise zur Situation sowie über digitale Angebote oder andere Alternativen des LAFT Berlin. Hier geht's zu den bisher erschienenen Sonderversänden. Hier geht`s zur Newsletter-Anmeldung.

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    Allgemeine Informationen und Handlungsempfehlungen

    Robert Koch Institut: Aktuelle Situation, FAQs und weiteres

    Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: FAQs und Erklärvideos

    NDR Info: Täglicher Podcast mit Prof. Dr. Christian Drosten (Leiter der Virologie an der Berliner Charité)

    Integrationsbeauftragte der Bundesregierung: Coronavirus - wir informieren in mehreren Sprachen

    Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Coronavirus: Fragen und Antworten

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    Regionale Informationen / Maßnahmen / Hilfefonds

    Eine detaillierte Übersicht mit Hilfemaßnahmen der Länder hat der Deutsche Kulturrat zusammengestellt und aktualisiert sie fortlaufend: Hilfemaßnahmen der Länder

    Regionale Link-Liste: Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes
    Informationen und Angebote zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19

    Kreative Deutschland bietet eine Übersicht zu Soforthilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland auf Bund- und Länderebene.

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    Bundesweite Maßnahmen / Hilfefonds

    NEUSTART KULTUR ist das Rettungsprogramm für den Kultur- und Medienbereich der Bundesregierung, das im Juli an den Start ging. Daraus können pandemiebedingte Investitionen von Kultureinrichtungen sowie Projekte und direkt auch Künstler*innen gefördert werden. Die verschiedenen Förderprogramme laufen sukzessive an.

    Die Kulturfonds erhalten insgesamt 50 Millionen Euro, um Projekte und Künstler*innen in den von ihnen vertretenen Sparten zu fördern.
    Die Fonds legen eigene Programme auf, über die man sich hier jeweils informieren kann:

    Stiftung Kunstfonds

    Deutscher Literaturfonds e.V.

    Fonds Darstellende Künste e.V.

    Fonds Soziokultur e.V.

    Deutscher Übersetzerfonds e.V.

    Musikfonds e.V.

    Weiterhin werden notwendige Schutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen gefördert, die überwiegend privat finanziert sind. Museen, Theater, Musikclubs und Festivals, Literaturhäuser, soziokulturelle Zentren und Kinos können sich bewerben; einen Überblick über Ansprechpartner findet sich auf der Seite der BKM.

    Pressemitteilung der Bundesregierung vom 13. März: Bundesregierung startet Hilfsmaßnahmen wegen Coronavirus – Kulturstaatsministerin Grütters: „Kultur- und Kreativwirtschaft müssen massiv unterstützt werden“


    Deutsche Orchester-Stiftung:     Nothilfefonds


    Initiative Musik:     Hilfsprogramm Musiker*innen

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    In Europa

    European Cultural Foundation: Culture of solidarity fund

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    Aufenthaltsrechtliche Ausnahmeregelungen während der Corona-Pandemie

    Mit Ausnahme des Visums werden Aufenthaltstitel durch die örtlich zuständige Ausländerbehörde erteilt (für die Vergabe von Visa sind die Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amts zuständig). Aufenthaltsrechtliche Ausnahmeregelungen werden (durch Allgemein-Verfügungen) damit ebenfalls durch die lokalen Behörden erteilt und sind von Region zu Region unterschiedlich.

    Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat Empfehlungen an die Ausländerbehörden auf den Weg gebracht, die Verfahrensvereinfachungen vorsehen - vor allem zur Entlastung der Behörden. Eine Zusammenfassung der Empfehlungen findet sich hier.

    Wichtig!
    Die     geltenden Ausnahmeregelungen für die individuelle Situation während der Pandemie sind immer bei der örtlich zuständigen Behörde zu ermitteln. Auf der Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge findet sich eine Ausländerbehörden-Suche.


    touring artists ist es nicht möglich, alle Behörden auf Ausnahmeregelungen hin zu prüfen. Hier findet sich eine Linkliste zu Informationen ausgewählter Behörden:

    Berliner Landesamts für Einwanderung

    Bremen

    Dortmund

    Dresden

    Düsseldorf

    Essen

    Frankfurt/Main Ausländerbehörde

    Hamburg Zentrale Ausländerbehörde

    Hannover

    Köln

    Leipzig

    München

    Nürnberg

    Stuttgart

    Rechtliche Informationen und Beratung

    Hinweise der Kanzlei Laaser zum Umgang mit Ausfallhonoraren
    Corona und Ausfallhonorar (dieser Text wird kontinuierlich aktualisiert)
    Corona und Ausfallhonorar (Text als pdf. Stand: 04.05.2020)


    Rechtsberatung: Härting-Helpline
    Telefonische Erstberatung für Unternehmen, Freelancer und Einrichtungen


    EventFAQ
    Kontinuierliche Updates mit wichtigen Fragestellungen rund um Coronavirus und die Rechtsfolgen


    Fachverband für Messeunternehmen
    Kontinuierliche Updates und Infos zu Handlungshilfen: rechtliche Einschätzung von Veranstaltungsabsagen

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    Informationen der Bundesbehörden

    Bundesministerium für Arbeit und Soziales
    Arbeitsrechtliche Auswirkungen


    Bundesagentur für Arbeit
    Corona-Virus: Kurzarbeitergeld möglich


    Bundessteuerberaterkammer
    FAQ-Katalog als erste Orientierung für Fragen, die im unternehmerischen Alltag im Kontext der Corona-Krise auftauchen.

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    Reise

    Reisen ins Ausland
    Vor nicht notwendigen Reisen in eine Vielzahl an Ländern wird derzeit gewarnt. Seit dem 1. Oktober 2020 gelten uneingeschränkt länderspezifische Reise- und Sicherheitshinweise. Länder können Einreisen beschränken oder eine Quarantäne und/oder Testpflicht bei Einreise vorsehen.

    Informationen der Deutschen Auslandsvertretungen: Ein- und Ausreisebestimmungen

    Eine Übersicht über alle Deutschen Auslandsvertretungen findet sich auf der Seite des Auswärtigen Amts: https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/uebersicht/199290#content_6

    Folgend eine Auswahl von Ländern mit aktuell geltenden Corona Ein- und Ausreisebestimmungen:

    Vereinigtes Königreich: https://uk.diplo.de/uk-en/coronavirus

    USA: https://www.germany.info/us-de/service/corona/2313816

    Österreich: https://wien.diplo.de/at-de/service/-/2380584

    Italien: https://italien.diplo.de/it-de/vertretungen/botschaft/-/2309840

    Frankreich: https://allemagneenfrance.diplo.de/fr-de/-/2319258

    Türkei: https://tuerkei.diplo.de/tr-de/-/2319090

    Polen: https://polen.diplo.de/pl-de/04-news/-/2314358#content_8

    Einreisen nach Deutschland

    Die am 13. Mai 2021 in Kraft getretene Coronavirus-Einreiseverordnung führt die verschiedenen Elemente beim Thema Einreise nun bundeseinheitlich und umfassend zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten.

    Ab dem 25. Juni 2021 ermöglicht die Bundesregierung Einreisen aus Drittstaaten für vollständig geimpfte Personen. 14 Tage nach Erhalt der letzten notwendigen Impfdosis dürfen Drittstaatsangehörige dann zu jedem zulässigen Zweck einreisen, wenn die allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Ausgenommen sind weiterhin Einreisen aus Virusvariantengebieten.

    Eine Liste der Drittstaaten aus denen unbeschränkt eingereist werden kann findet sich in den FAQ des BMI.

    Für die Einreise aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie aus der Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island gelten aktuell keine pandemiebedingten Einschränkungen. Reisende müssen aber aufgrund der Coronavirus-Einreiseverordnung die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung, die Nachweispflicht über einen negativen Corona-Test abhängig von der Risikoeinstufung des Herkunftsstaates bzw. des Reisemittels (Flugzeug) sowie Quarantäne-Bestimmungen beachten

    Beförderungsverbote aus Ländern mit Virus-Mutationen

    Für Länder, in denen Virus-Mutationen weit verbreitet sind (so genannte Virusvarianten-Gebiete), besteht ein Beförderungsverbot. Beförderungsunternehmen, z.B. Flug- oder Bahngesellschaften dürfen keine Personen aus diesen Ländern nach Deutschland befördern.

    Generell kann aus allen Drittstaaten eingerreist werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (Informationen dazu auf der Seite des Auswärtigen Amtes s. unten).

    Informationen finden sich auf den folgenden Portalen – hier bitte immer tagesaktuell informieren, Informationen werden regelmäßig aktualisiert.

    Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes FAQs - Link

    Auswärtiges Amt: Weltweite Reisewarnung, Einreisen nach Deutschland etc. - Link

    Bundespolizei FAQ: Grenzkontrollen, Einreise nach Deutschland etc. - Link

    Europäische Kommission: Re-open EU - Link

     

    Gebuchte Reisen und Stornierungen

    Werden die Kosten für Flug- oder Zugtickets und für Hotelzimmerreservierung erstattet? Es gibt Unterschiede hinsichtlich Individual- und Pauschalbuchungen, bei individuellen Hotelbuchungen kommt es auf die Rechtslage im jeweiligen Land an etc.

    Verbraucherzentrale
    Stornierung von Reisen – Informationen, darunter:

    • Rechte bei Pauschalreisen – Rechte bei Individualbuchungen
    • Zeitpunkt der Stornierung

    Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland: Website
    Rechte bei Ausfällen oder Stornierungen gebuchter Reisen, darunter:

    • Rechte bei Pauschalreisen – Rechte bei Individualbuchungen
    • Flugreisen
    • Hotelreservierung
    • Muss ein Gutschein akzeptiert werden? Erstattungsregeln in Ländern der EU
    • Greift die Reiserücktrittversicherung?

    Verbraucherberatung in der EU: European Consumer Centres Network


    Informationen der Europäischen Kommission zu Reisen und Verkehr – Link, darunter:

    • Reisebeschränkungen
    • Gesundheits- und Grenzkontrollen
    • Konsularische Hilfe für EU-Bürger*innen im Ausland

     

    Flüge
    Informationen zu einzelnen Flugrouten, zu Stornierungs-, Umbuchungs- oder Rückerstattungsrichtlinien finden sich auf den Websites der Fluggesellschaften.
    Skyscanner bietet einen Überblick über die Bedingungen zahlreicher Fluggesellschaften hier.

    Informationen der Online-Buchungsportale:
    Opodo Reiseinformationen Coronavirus – Link
    Expedia Reiseinformationen Coronavirus – Link
    Fluege.de Reiseinformationen Coronavirus – Link

     

    Bahnreisen
    Die Deutsche Bahn und regionale Verkehrsunternehmen halten den Betrieb eingeschränkt aufrecht. Generell wird darum gebeten, Zugfahrten nur dann anzutreten, wenn sie unumgänglich sind. In allen Bundesländern gilt die Maskentragepflicht von medizinischen Masken im öffentlichen Nahverkehr. In einigen Bundesländern (u.a. Bayern) muss eine FFP-2 Maske getragen werden.

    Deutsche Bahn – Einschränkungen im nationalen Fern- und Regionalverkehr, im internationalen Fernverkehr entfallen viele Züge – Informationen. 

    Für den Nahverkehr gelten andere Bedingungen (Informationen).

    Informationen zur Stornierung der verschiedenen Ticketarten – Link.

    Eisenbahnverkehrsunternehmen im Regionalverkehr: Die meisten Eisenbahnverkehrsunternehmen haben Sonderfahrpläne eingerichtet.
    Viele Verkehrsunternehmen gewähren weitgehende Kulanzregelungen zum Ticketumtausch bzw. zu Stornierungen. Informationen sind direkt bei dem Verkehrsunternehmen einzuholen, bei dem ein Ticket gekauft wurde.

     

    Hotels
    Bei der Stornierung individuell gebuchter Hotels kommt es auf die Rechtslage im jeweiligen Land an. 

    Informationen des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland – Informationen
    Informationen der Verbraucherzentrale – Informationen

    Online-Buchungsportale
    Hotel Reservation Service – Link
    Airbnb – Link

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    Steuerliche Sonderregelungen

    haufe.de
    Steuerrechtliche Situation von Grenzpendlern

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    Reiserücktrittversicherung
    Eine Kostenerstattung für die Stornierung oder den Abbruch einer Reise durch die Versicherung ist generell abhängig von den Versicherungsbedingungen. Im Falle der Corona-Pandemie greift die Versicherung meistens nicht.

    Verbraucherzentrale: Hilft eine Reiserücktrittskostenversicherung?

    Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland: Reiserücktrittversicherung

    Sehr informativ: FAQ Coronavirus der Allianz Reiseversicherung und FAQ der HanseMerkur

     

    Auslandskrankenversicherung

    Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland: Auslandsreisekrankenversicherung

    Allianz Reiseversicherung: FAQ Coronavirus sowie FAQ der HanseMerkur

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