Arbeiten als Selbstständige*r

Als selbstständig tätig gilt, wer mit eigenem Equipment in eigenen Räumen arbeitet und meistens mehrere Kund*innen und Auftraggeber hat. Sie oder er bestimmt selbst, welche Aufträge angenommen werden und wann und wo gearbeitet wird. Bei einer selbstständigen Tätigkeit verpflichtet man sich oftmals vertraglich dazu, eine bestimmte Dienstleistung zu erfüllen oder ein konkretes Werk zu liefern. Im Kultur- und Kreativsektor betrifft dies bspw. Designer*innen, Schriftsteller*innen und Bildende Künstler*innen.

Bei selbstständig Tätigen unterscheidet das deutsche System zwischen

  • Freiberufler*innen (freie Berufe oder auch „Katalogberufe” genannt) und
  • Gewerbetreibenden.

Selbstständige künstlerische Tätigkeiten gehören in der Regel zu den freien Berufen, soweit der schöpferische Akt im Vordergrund steht. Die Unterschiede zwischen einer freiberuflichen Tätigkeit und einem Gewerbe sind im Bereich Freie Tätigkeit oder Gewerbe? genauer erläutert.

Aufenthaltsrechtlicher Status
Ob die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit gestattet ist, hängt vom Aufenthaltstitel der*s Künstler*in ab. In den Aufenthaltsdokumenten bzw. den Nebenbestimmungen ist festgeschrieben, ob sie gestattet ist oder nicht.

  • Anerkannte Asylbewerber*innen mit einer Aufenthaltserlaubnis (§ 25 AufenthG – Aufenthalt aus humanitären Gründen) oder Künstler*innen und Kreative mit einer Niederlassungserlaubnis haben vollen Zugang zum Arbeitsmarkt. Sie dürfen einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen. In den Aufenthaltspapieren findet sich der Hinweis „Erwerbstätigkeit gestattet“.
    In Einzelfällen steht in den Aufenthaltspapieren der Hinweis „Beschäftigung gestattet. Selbstständigkeit nach Erlaubnis der Ausländerbehörde gestattet“. In diesem Fall muss die Erlaubnis für eine selbstständige Tätigkeit bei der Ausländerbehörde beantragt werden.
  • Bei Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis, die zu einem bestimmten Zweck und nicht aufgrund eines anerkannten Asylgesuchs ausgestellt wurde, finden sich Hinweise zur Erlaubnis für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit in den Aufenthaltspapieren (§ 21 AufenthG – Selbstständige Tätigkeit). Die Selbstständigkeit muss in den meisten Fällen erst beantragt werden.

  • Asylsuchende mit einer Aufenthaltsgestattung oder Personen mit einer Duldung dürfen keiner selbstständigen Tätigkeit nachgehen.

Wenn eine Erlaubnis für eine selbstständige Tätigkeit eingeholt werden muss, ist dafür die Ausländerbehörde zuständig. Da das deutsche System bei selbstständigen Tätigkeiten zwischen Gewerbe und Freiberuflichkeit unterscheidet, ist es wichtig darauf zu achten, welche Art von Tätigkeit der Aufenthaltstitel gestattet (zur Unterscheidung zwischen freiberuflicher Tätigkeit und Gewerbe siehe hier).

Beispiel:
Ein bildender Künstler hat eine Aufenthaltserlaubnis als Freiberufler (
§ 21 Abs. 5 AufenthG – freiberufliche Tätigkeit). Er möchte gerne eine Galerie eröffnen.

Das Betreiben einer Galerie gilt als Gewerbe. Mit einer Aufenthaltserlaubnis als Freiberufler (§ 21 Abs. 5 AufenthG – freiberufliche Tätigkeit) ist dem Künstler die Aufnahme eines Gewerbes nicht ohne weiteres gestattet. Er muss bei der Ausländerbehörde einen zusätzlichen Antrag auf eine weitere Aufenthaltserlaubnis stellen (§ 21 Abs. 1 AufenthG – Selbstständige Tätigkeit), bevor er eine Galerie eröffnen kann.

Es gelten jeweils eigene Voraussetzungen für die Beantragung einer freiberuflichen Tätigkeit und eines Gewerbes:

Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für eine freiberufliche Tätigkeit sind, neben dem Lebenslauf, dem Nachweis einer Krankenversicherung, Mietvertrag etc.,

- der Nachweise über die Sicherung des Lebensunterhaltes (z. B. Finanzierungsplan, Nachweis regelmäßiger Einkünfte soweit vorhanden),
- wenn auf Honorarbasis gearbeitet wird, Honorarverträge oder Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit, sogenannte „letters of intent“,
- ab dem 45. Lebensjahr der Nachweis einer Altersversorgung etc.
Der Antrag ist mit Gebühren verbunden (in Berlin bspw. bis zu 100 Euro je nach Aufwand).

Detaillierte Informationen zu den Voraussetzungen und den vorzulegenden Unterlagen stellen die Ausländerbehörden online zur Verfügung (Link zur Ausländerbehörden-Suche des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge). Informationen der Behörden in Berlin finden sich als Beispiel hier

In der Regel muss auch die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorliegen. Diese wird von der Ausländerbehörde automatisch hinzugezogen.

Eine Aufenthaltserlaubnis für ein Gewerbe kann z.B. erteilt werden für Unternehmensgründer*innen und Einzelunternehmer*innen. Voraussetzung ist, dass ein wirtschaftliches Interesses oder ein regionales Bedürfnis besteht und dass die Tätigkeit positive Auswirkungen auf die Wirtschaft erwarten lässt. Dafür müssen u. a. ein Businessplan, Geschäftskonzept, Finanzierungsplan vorgelegt werden. Die Bedingungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für eine gewerbliche Tätigkeit sind in der Regel höher als die Bedingungen, die mit einer Freiberuflichkeit verbunden sind.
Der Antrag ist mit Gebühren verbunden (in Berlin bspw. bis zu 100 Euro je nach Aufwand).

Detaillierte Informationen zu den Voraussetzungen und den vorzulegenden Unterlagen stellen die Ausländerbehörden online zur Verfügung (Link zur Ausländerbehörden-Suche des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge). Informationen der Behörden in Berlin finden sich als Beispiel hier

In der Regel muss auch die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorliegen. Diese wird von der Ausländerbehörde automatisch hinzugezogen.

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