Problem „Scheinselbstständigkeit”

Auftraggeber*innen bevorzugen häufig den Abschluss von Honorarverträgen. Honorarverträge verpflichten die Auftraggeber*innen nicht zur Zahlung von Sozialversicherungsabgaben. Künstler*innen mit einer Aufenthaltserlaubnis, die lediglich eine selbstständige Tätigkeit gestattet, werden ebenfalls oft mit Honorarverträgen ausgestattet. Dies kann ein Risiko darstellen: Häufig werden Honorarverträge abgeschlossen, obwohl es sich bei dem Vertragsverhältnis um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung handelt. Die Rechtsprechung in Deutschland hat Kriterien entwickelt, um festzustellen, wann jemand angestellt werden muss.

Kriterien, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung notwendig machen, sind bspw. diese:

  • Es besteht Weisungsbefugnis des Arbeitgebers hinsichtlich Zeiten, Dauer, Ort und Art der Tätigkeit, d.h. die/der Auftraggeber*in ordnet an, wann, wo und wie gearbeitet werden soll.
  • Die/der Künstler*in oder Kreative hat keine eigene Betriebsstätte und keine eigenen Betriebsmittel. Die Tätigkeit ist in den Betrieb/die Organisation eingegliedert.
  • Es gibt keine Befugnis oder auch Verpflichtung, Arbeit an andere Personen zu delegieren.
  • Es besteht kein Unternehmerrisiko, d.h. es wird kein eigenes Kapital eingesetzt.
  • Es besteht ein gesetzlich festgelegter Urlaubsanspruch. Es besteht ein Entgeltfortzahlungsanspruch im Krankheitsfall, d.h. bei einem Ausfall wegen einer Erkrankung wird weiterhin Gehalt gezahlt.
  • Entlohnung durch ein festes Gehalt, keine Umsatzbeteiligung.

Wenn Künstler*innen auf Honorarbasis arbeiten und dabei diese Kriterien auch nur teilweise erfüllen, kann eine sogenannte „Scheinselbstständigkeit” festgestellt werden. Wenn die Rentenversicherung bzw. die Krankenkasse bei einer Prüfung zu dem Ergebnis kommt, dass ein Arbeitsvertrag hätte geschlossen werden müssen, drohen sowohl dem/der Künstler*in als auch der/dem Arbeitgeber*in Rückzahlungen. Auch muss mit strafrechtlichen Konsequenzen gerechnet werden.

Oft wird angenommen, dass ein/eine Künstler*in automatisch als selbstständig tätig gilt, sobald er/sie mehrere Kunden bzw. Auftraggeber*innen hat. Doch das stimmt nicht unbedingt:  Es muss das jeweils einzelne Verhältnis zwischen Auftragnehmer*in und Auftraggeber*in betrachtet werden.

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