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FAQ für transnationale Künstler*innen in Deutschland

Dies ist eine FAQ-Sammlung zum Thema Corona-Pandemie für transnationale Künstler*innen in Deutschland. Eine türkische Übersetzung findet sich hier.

Hinweis: Wir bieten weiterhin unsere BERATUNGEN, in denen individuelle Fragen geklärt werden können, auf Deutsch, Englisch und auf Türkisch an. Wie immer kostenfrei - zurzeit nicht persönlich vor Ort, aber nach wie vor per E-Mail, Telefon oder Skype. Terminanfrage bitte per E-Mail an: beratung[at]touring-artists.info.

Haftungsausschluss: Einige der hier präsentierten Informationen könnten bereits nicht mehr gültig sein. Daher ist es immer empfehlenswert, die offiziellen Webseiten der zuständigen Stellen und Behörden zu konsultieren. Da die meisten dieser offiziellen Webseiten gar nicht, bzw. allenfalls ins Englische übersetzt werden, bieten wir bei Bedarf Rücksprache zu Verständnisfragen an.

Beratungsstellen zu Corona-Hilfen

Der Bundesverband  Kreative Deutschland bietet eine Sammlung sämtlicher Soforthilfen und Unterstützungsangebote, die Kultur- und Kreativschaffende aktuell in Anspruch nehmen können sortiert nach Tätigkeitsbereichen und Bundesländern.

Eine Übersicht über weitere finanzielle Hilfen steht auf der touring artists-Webseite zur Verfügung. 

Eine Auswahl von Beratungsangeboten zu Sofort- und Corona-Hilfen in verschiedenen Bundesländern wird hier dargestellt:

Berlin: Für in Berlin lebende Kreativschaffende bietet u. a. der Kulturförderpunkt/ die Kreativwirtschaftsberatung kostenlose Beratungen zum Thema an.

Sachsen: Welche Soforthilfe- und weitere Unterstützungsmaßnahmen können Freischaffende, Soloselbständige und Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft in der Corona-Krise beantragen? Zu diesen und weiteren Fragen bietet Kreatives Sachsen kostenlose Gruppensprechstunden an.

Bayern/München: Das Kompetenzteam Kultur- Und Kreativwirtschaft München bietet Beratungen und Gruppenformate zu Corona-Hilfen an.

Hamburg: Die Hamburg Kreativ Gesellschaft bietet viele Informationen und Hinweise auf Hotlines für Fragen zu Corona-Hilfen an.

 

 

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Deutschland: Einreiseverordnung

Die am 13. Mai 2021 in Kraft getretene Coronavirus-Einreiseverordnung führt die verschiedenen Elemente beim Thema Einreise nun bundeseinheitlich und umfassend zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten.

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Deutsche Auslandsvertretungen: Corona-Verordnungen Ausreise und Einreise nach Deutschland

Eine Übersicht über alle Deutschen Auslandsvertretungen findet sich auf der Seite des Auswärtigen Amts: https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/uebersicht/199290#content_6

Folgend eine Auswahl von Ländern mit aktuell geltenden Corona Ein- und Ausreisebestimmungen:

Vereinigtes Königreich: https://uk.diplo.de/uk-en/coronavirus

USA: https://www.germany.info/us-de/service/corona/2313816

Österreich: https://wien.diplo.de/at-de/service/-/2380584

Italien: https://italien.diplo.de/it-de/vertretungen/botschaft/-/2309840

Frankreich: https://allemagneenfrance.diplo.de/fr-de/-/2319258

Türkei: https://tuerkei.diplo.de/tr-de/-/2319090

Polen: https://polen.diplo.de/pl-de/04-news/-/2314358#content_8

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Was passiert mit meinem Visum/Aufenthaltstitel?

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat Empfehlungen an die Ausländerbehörden auf den Weg gebracht, die Verfahrensvereinfachungen vorsehen – vor allem zur Entlastung der Behörden. Eine Zusammenfassung der Empfehlungen findet sich hier.

Wichtig! Die geltenden Ausnahmeregelungen für die individuelle Situation während der Pandemie sind immer bei der örtlich zuständigen Behörde zu ermitteln. Auf der Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge findet sich eine Ausländerbehörden-Suche.

Berlin: Das Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) hat für in Berlin lebende Personen ein FAQ zusammengestellt. 

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Ich habe einen Aufenthaltstitel in Deutschland, habe mich aber vor Ausbruch der Pandemie im Ausland befunden und kann aufgrund der Reisebeschränkungen nicht wieder nach Deutschland einreisen. Normalerweise erlischt mein Aufenthaltstitel nach 6 Monaten

(Stand 29. März 2021)

Das BAMF (Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge) schreibt hierzu: „In der Regel erlischt ein Aufenthaltstitel, wenn sich dessen Inhaber ohne Unterbrechung länger als sechs Monate im Ausland aufhält (§ 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG). Personen mit deutschen Aufenthaltstiteln, die sich derzeit im Ausland aufhalten und aufgrund der aktuellen Situation keine Möglichkeit haben, innerhalb der sechsmonatigen Frist zurückzukehren, kann noch vor Ablauf der Frist eine großzügige Fristverlängerung gewährt werden. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich umgehend an die zuständige Ausländerbehörde.“

Fristverlängerungen werden von den Ausländerbehörden unterschiedlich gehandhabt!

Das LEA Berlin (Landesamt für Einwanderung) hat das Fristende auf den 30. Juni 2021 festgelegt. Dies gilt, wenn die Auslandsreise zwischen dem 18. September 2019 und dem 17. März 2020 angetreten wurde und wenn der Aufenthaltstitel in Deutschland über den 30. Juni 2021 hinaus gültig ist. Andernfalls muss die deutsche Auslandsvertretung am Aufenthaltsort kontaktiert werden; hier kann ein Visum zur Wiedereinreise beantragt werden.

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Ich habe Fragen zum Thema Reisebeschränkungen für Deutschland

(aktualisiert 29. März 2021)

Aktuelle Informationen finden sich auf den Webseiten des Auswärtigen Amtes (Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes FAQs, Weltweite Reisewarnung und Informationen zu Einreisen nach Deutschland) und der Bundespolizei (FAQ) – hier bitte immer tagesaktuell informieren!

Einreisen nach Deutschland

Bei der Einreise aus Risikogebieten besteht die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung, eine Testpflicht auf das Coronavirus und abhängig von der Regelung des Bundeslandes eine Quarantänepflicht. Siehe Informationen des Auswärtigen Amts.

Beförderungsverbote aus Ländern mit Virus-Mutationen

Für Länder, in denen Virus-Mutationen weit verbreitet sind (so genannte Virusvarianten-Gebiete), besteht ein Beförderungsverbot. Beförderungsunternehmen, z.B. Flug- oder Bahngesellschaften dürfen keine Personen aus diesen Ländern nach Deutschland befördern.

Ob eine Einreise erlaubt ist, ist anhängig vom vorherigen Aufenthaltsort, nicht von der Staatsangehörigkeit.

Generell kann aus allen Drittstaaten eingereist werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (Informationen dazu auf der Seite des Auswärtigen Amtes s. oben).

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Kann ich als nicht-EU-Staatsangehörige*r Grundsicherung („ALG II, Hartz IV”) beantragen?

(aktualisiert 29. März 2021)

Für nicht-EU-Staatsangehörige ist dies regional unterschiedlich geregelt und hängt vom jeweiligen Aufenthaltstitel ab. Befristete Aufenthaltserlaubnisse für eine selbstständige Tätigkeit beinhalten in der Regel eine Klausel, die den Bezug von Grundsicherung nicht erlaubt. Daher gilt: bei der zuständigen Ausländerbehörde nachfragen!
Eine Übersicht über spezielle Informationsseiten der zuständigen Behörden ist hier zu finden.

Berlin: Das Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) hat am 28. Oktober 2020 eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Bezug von Grundsicherung auch für nicht-EU-Staatsangehörige bis einschließlich 30. Juni 2021 erlaubt. Diese Verlängerung gilt nicht für Inhaber*innen von Schengen-Visa!

Achtung: Dies gilt nur für Künstler*innen, die in Berlin leben!

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Hat die Beantragung von Soforthilfe („Corona-Zuschuss”) einen Einfluss auf meinen Aufenthaltstitel?

Laut einer Information des BMI/Bürgerservice (Mai 2020) führt die Soforthilfe aus dem Corona-Soforthilfeprogramm des Bundes nicht dazu, dass der Aufenthaltstitel zurückgenommen wird. Die Soforthilfe wird Solo-Selbständigen und kleinen Unternehmen zum Zweck der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Unternehmen und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Krise gewährt. Damit ist auch intendiert, dass sich die Inanspruchnahme nicht negativ auf das Aufenthaltsrecht der Personen auswirkt. Gleiches gilt für die Corona-Soforthilfeprogramme der Länder.

Wenn während der bestehenden Beschränkungen die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit ansteht, sollten die Ausländerbehörden diese Situation berücksichtigen und ggf. zunächst auf eine Fiktionsbescheinigung erteilen. Sobald aus den genannten selbständigen Tätigkeiten wieder ein Einkommen erzielt wird, ist dann über die Verlängerung zu entscheiden.

Außerdem: Soweit eine finanzielle Hilfe als Kredit geleistet wird, hat dies keine negativen Auswirkungen auf den Aufenthaltstitel, da die gewährten Leistungen zurückgezahlt werden müssen.

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Ich habe weitere Fragen zum Thema Soforthilfen. Wer kann mich beraten?

Beratungsstellen sind auf der Webseite des Bundesverbands Kreative Deutschland zu finden. Eine Übersicht über weitere finanzielle Hilfen steht auf der touring artists-Webseite zur Verfügung. 

Berlin: Für in Berlin lebende Kreativschaffende bietet u. a. der Kulturförderpunkt/ die Kreativwirtschaftsberatung kostenlose Beratungen zum Thema an.

Sachsen: Welche Soforthilfe- und weitere Unterstützungsmaßnahmen können Freischaffende, Soloselbständige und Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft in der Corona-Krise beantragen? Zu diesen und weiteren Fragen bietet Kreatives Sachsen kostenlose Gruppensprechstunden an.

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Ich habe Fragen zur Absage von Veranstaltungen und Ausfallhonoraren.

Informationen zu der Frage, wann ein Anspruch auf ein Ausfallhonorar bei der Absage von Veranstaltungen aufgrund des Coronavirus besteht, finden sich hier.

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