Corona-Pandemie » FAQ für transnationale Künstler*innen

FAQ für transnationale Künstler*innen in Deutschland

Dies ist eine FAQ-Sammlung zum Thema Corona-Pandemie für transnationale Künstler*innen in Deutschland. Eine türkische Übersetzung findet sich hier.

Hinweis: Wir bieten weiterhin unsere BERATUNGEN, in denen individuelle Fragen geklärt werden können, auf Deutsch, Englisch und auf Türkisch an. Wie immer kostenfrei - zurzeit nicht persönlich vor Ort, aber nach wie vor per E-Mail, Telefon oder Skype. Terminanfrage bitte per E-Mail an: beratung[at]touring-artists.info.

Haftungsausschluss: Einige der hier präsentierten Informationen könnten bereits nicht mehr gültig sein. Daher ist es immer empfehlenswert, die offiziellen Webseiten der zuständigen Stellen und Behörden zu konsultieren. Da die meisten dieser offiziellen Webseiten gar nicht, bzw. allenfalls ins Englische übersetzt werden, bieten wir bei Bedarf Rücksprache zu Verständnisfragen an.

Was passiert mit meinem Visum/Aufenthaltstitel?

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat Empfehlungen an die Ausländerbehörden auf den Weg gebracht, die Verfahrensvereinfachungen vorsehen – vor allem zur Entlastung der Behörden. Eine Zusammenfassung der Empfehlungen findet sich hier.

Wichtig! Die geltenden Ausnahmeregelungen für die individuelle Situation während der Pandemie sind immer bei der örtlich zuständigen Behörde zu ermitteln. Auf der Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge findet sich eine Ausländerbehörden-Suche.

Berlin: Das Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) hat für in Berlin lebende Personen ein FAQ zusammengestellt. 

Ich bin mit einem Schengen-Visum nach Deutschland eingereist und kann das Land derzeit nicht verlassen.

Inhaber*innen ablaufender Schengen-Visa werden bis zum 30. Juni 2020 vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. Allerdings sind Reisen innerhalb des Schengen-Raums in dieser Zeit nicht erlaubt.

Eine Erwerbstätigkeit, die rechtmäßig mit dem Schengen-Visum ausgeübt wird, darf bis zum 30. Juni 2020 ausgeübt werden.

Laut dem Berliner Landesamt für Einwanderung ist die Ausreise über einen Transit-Flughafen grundsätzlich möglich – „allerdings kann hierfür keine Garantie gegeben werden. Ebenfalls nicht garantiert werden kann, dass eine Durchreise mit einem abgelaufenen Schengen-Visum nicht strafrechtlich sanktioniert wird. Es wird (…) daher empfohlen, direkt aus dem Bundesgebiet in Ihren Heimatstaat auszureisen oder sich diesbezüglich bei Ihrem Luftfahrtunternehmen zu erkundigen.” Auch wird empfohlen, sich regelmäßig bei der zuständigen Auslandsvertretung im Inland zu informieren, ob eine Ausreise durch staatliche Charter- oder Rückholmaßnahmen möglich ist.

Ich bin visumfrei für einen kurzen Aufenthalt nach Deutschland eingereist und kann das Land derzeit nicht verlassen.

Für Staatsangehörige, die ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen dürfen, beträgt die maximale Dauer für einen visumfreien Aufenthalt im gesamten Schengen-Raum 90 Tage in jedem 180-Tage-Zeitraum. Es wird gebeten, vor Ablauf des Zeitraums auszureisen. 

Personen mit der Staatsangehörigkeit von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, von Neuseeland und den USA können nach der visumfreien Einreise einen Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis im Bundesgebiet stellen, auch für eine Erwerbstätigkeit.
Personen mit der Staatsangehörigkeit von Andorra, Brasilien, El Salvador, Honduras, Monaco und San Marino können ebenfalls einen Antrag nach der visumfreien Einreise im Bundesgebiet stellen, aber nicht für eine Erwerbstätigkeit.
Dies sollte vor Ablauf der erlaubten Aufenthaltsdauer geschehen. Es ist mit starken Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auszugehen. 

Laut dem Berliner Landesamt für Einwanderung hat die EU-Kommission „laut Mitteilung des BMI empfohlen, auf Sanktionen gegen Reisende aus Drittstaaten zu verzichten‚ die aufgrund von Reisebeschränkungen nicht rechtzeitig ausreisen können. Durch Reisebeschränkungen bedingte Überschreitungen der zulässigen Aufenthaltsdauer sollen bei der Bearbeitung künftiger Visumanträge unberücksichtigt bleiben.”

Ich bin in Deutschland gestrandet und habe derzeit keine Krankenversicherung in Deutschland.

Für Künstler*innen aus dem Ausland, die nicht in Deutschland leben, aber hier gestrandet sind, gibt es die Möglichkeit, die bestehende Reisekrankenversicherung per E-Mail oder telefonisch zu verlängern. Es besteht auch die Möglichkeit, eine vorübergehende private Krankenversicherung in Deutschland abzuschließen. Achtung: Bei manchen Anbietern kann der Vertragsabschluss bis zu vier Wochen dauern, bevor die Versicherung in Kraft tritt. 

Ich habe Fragen zum Thema Reisebeschränkungen.

Die aktuellsten Informationen finden sich zusammengefasst auf den Webseiten des Auswärtigen Amts (Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes FAQs, Weltweite Reisewarnung und Informationen zu Einreisen nach Deutschland) und der Bundespolizei (FAQ). 

Kann ich als nicht-EU-Staatsangehörige*r Grundsicherung („ALG II, Hartz IV”) beantragen?

Für nicht-EU-Staatsangehörige ist dies regional unterschiedlich geregelt und hängt vom jeweiligen Aufenthaltstitel ab. Befristete Aufenthaltserlaubnisse für eine selbstständige Tätigkeit beinhalten in der Regel eine Klausel, die den Bezug von Grundsicherung nicht erlaubt. Daher gilt: bei der zuständigen Ausländerbehörde nachfragen!
Eine Übersicht über spezielle Informationsseiten der zuständigen Behörden ist hier zu finden.

Berlin: Das Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) hat am 27. März 2020 eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Bezug von Grundsicherung bis einschließlich 17. Juni 2020 erlaubt. Dies gilt für alle Aufenthaltstitel. Allerdings kann es sein, dass einzelne Mitarbeiter*innen der Jobcenter davon noch nichts wissen. Es ist daher empfehlenswert, die deutschsprachige Version der Allgemeinverfügung des Landesamts für Einwanderung dem Antrag beizufügen (Download als .pdf-Datei).

Achtung: Dies gilt nur für Künstler*innen, die in Berlin leben!

Hat die Beantragung von Soforthilfe („Corona-Zuschuss”) einen Einfluss auf meinen Aufenthaltstitel?

Leider ist dies eine offene Rechtsfrage. Bislang gibt es dazu keine offiziellen Informationen. Wir gehen aber davon aus, dass die Beantragung keinen negativen Einfluss haben wird. 

Ich habe weitere Fragen zum Thema Soforthilfen. Wer kann mich beraten?

Beratungsstellen sind auf der Webseite des Bundesverbands Kreative Deutschland zu finden. Eine Übersicht über weitere finanzielle Hilfen steht auf der touring artists-Webseite zur Verfügung. 

Berlin: Für in Berlin lebende Kreativschaffende bietet u. a. der Kulturförderpunkt/ die Kreativwirtschaftsberatung kostenlose Beratungen zum Thema an.

Ich habe Fragen zur Absage von Veranstaltungen und Ausfallhonoraren.

Informationen zu der Frage, wann ein Anspruch auf ein Ausfallhonorar bei der Absage von Veranstaltungen aufgrund des Coronavirus besteht, finden sich hier.