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FAQ für transnationale Künstler*innen in Deutschland

Dies ist eine FAQ-Sammlung zum Thema Corona-Pandemie für transnationale Künstler*innen in Deutschland. Eine türkische Übersetzung findet sich hier.

Hinweis: Wir bieten weiterhin unsere BERATUNGEN, in denen individuelle Fragen geklärt werden können, auf Deutsch, Englisch und auf Türkisch an. Wie immer kostenfrei - zurzeit nicht persönlich vor Ort, aber nach wie vor per E-Mail, Telefon oder Skype. Terminanfrage bitte per E-Mail an: beratung[at]touring-artists.info.

Haftungsausschluss: Einige der hier präsentierten Informationen könnten bereits nicht mehr gültig sein. Daher ist es immer empfehlenswert, die offiziellen Webseiten der zuständigen Stellen und Behörden zu konsultieren. Da die meisten dieser offiziellen Webseiten gar nicht, bzw. allenfalls ins Englische übersetzt werden, bieten wir bei Bedarf Rücksprache zu Verständnisfragen an.

Was passiert mit meinem Visum/Aufenthaltstitel?

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat Empfehlungen an die Ausländerbehörden auf den Weg gebracht, die Verfahrensvereinfachungen vorsehen – vor allem zur Entlastung der Behörden. Eine Zusammenfassung der Empfehlungen findet sich hier.

Wichtig! Die geltenden Ausnahmeregelungen für die individuelle Situation während der Pandemie sind immer bei der örtlich zuständigen Behörde zu ermitteln. Auf der Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge findet sich eine Ausländerbehörden-Suche.

Berlin: Das Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) hat für in Berlin lebende Personen ein FAQ zusammengestellt. 

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Ich bin mit einem Schengen-Visum nach Deutschland eingereist und kann das Land derzeit nicht verlassen.

(aktualisiert am 24. Juni 2020)

Inhaber*innen ablaufender Schengen-Visa werden bis zum 30. September 2020 vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit.
Eine Erwerbstätigkeit, die rechtmäßig mit dem Schengen-Visum ausgeübt wird, darf bis zum 30. September 2020 ausgeübt werden.
Dies gilt für Inhaber*innen, die sich am 17. März 2020 mit einem gültigen Schengen-Visum in Deutschland aufgehalten haben oder die zwischen dem 17. März 2020 und dem 18. Juni mit einem gültigen Schengen-Visum eingereist sind und die sich jeweils am 30. Juni 2020 in Deutschland aufhalten. Sie sind ab dem 1. Juli 2020 bis zum 30. September 2020 vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit.

Reisen innerhalb des Schengen-Raums sind in dieser Zeit nicht erlaubt.

Einreise nach Deutschland aus einem anderen Schengen-Staat und ein anschließender Aufenthalt von bis zu drei Tagen sind bis zum 30. September 2020 ohne Aufenthaltstitel für Deutschland möglich. Voraussetzung ist, dass die Einreise nach Deutschland der Durchreise dient: In dem anderen Schengen-Staat muss der Aufenthalt erlaubt sein und die Reise muss in einen Staat fortgesetzt werden, in den die Einreise ebenfalls erlaubt ist. Die Absicht der Ausreise aus Deutschland muss belegt werden können.

Laut dem Berliner Landesamt für Einwanderung ist die Ausreise über einen Transit-Flughafen grundsätzlich möglich – „allerdings kann hierfür keine Garantie gegeben werden. Ebenfalls nicht garantiert werden kann, dass eine Durchreise mit einem abgelaufenen Schengen-Visum nicht strafrechtlich sanktioniert wird. Es wird (…) daher empfohlen, direkt aus dem Bundesgebiet in Ihren Heimatstaat auszureisen oder sich diesbezüglich bei Ihrem Luftfahrtunternehmen zu erkundigen.” Auch wird empfohlen, sich regelmäßig bei der zuständigen Auslandsvertretung im Inland zu informieren, ob eine Ausreise durch staatliche Charter- oder Rückholmaßnahmen möglich ist.

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Ich bin visumfrei für einen kurzen Aufenthalt nach Deutschland eingereist und kann das Land derzeit nicht verlassen.

Für Staatsangehörige, die ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen dürfen, beträgt die maximale Dauer für einen visumfreien Aufenthalt im gesamten Schengen-Raum 90 Tage in jedem 180-Tage-Zeitraum. Es wird gebeten, vor Ablauf des Zeitraums auszureisen. 

Personen mit der Staatsangehörigkeit von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, von Neuseeland und den USA können nach der visumfreien Einreise einen Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis im Bundesgebiet stellen, auch für eine Erwerbstätigkeit.
Personen mit der Staatsangehörigkeit von Andorra, Brasilien, El Salvador, Honduras, Monaco und San Marino können ebenfalls einen Antrag nach der visumfreien Einreise im Bundesgebiet stellen, aber nicht für eine Erwerbstätigkeit.
Dies sollte vor Ablauf der erlaubten Aufenthaltsdauer geschehen. Es ist mit starken Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auszugehen. 

Laut dem Berliner Landesamt für Einwanderung hat die EU-Kommission „laut Mitteilung des BMI empfohlen, auf Sanktionen gegen Reisende aus Drittstaaten zu verzichten‚ die aufgrund von Reisebeschränkungen nicht rechtzeitig ausreisen können. Durch Reisebeschränkungen bedingte Überschreitungen der zulässigen Aufenthaltsdauer sollen bei der Bearbeitung künftiger Visumanträge unberücksichtigt bleiben.”

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Ich bin in Deutschland gestrandet und habe derzeit keine Krankenversicherung in Deutschland.

Für Künstler*innen aus dem Ausland, die nicht in Deutschland leben, aber hier gestrandet sind, gibt es die Möglichkeit, die bestehende Reisekrankenversicherung per E-Mail oder telefonisch zu verlängern. Es besteht auch die Möglichkeit, eine vorübergehende private Krankenversicherung in Deutschland abzuschließen. Achtung: Bei manchen Anbietern kann der Vertragsabschluss bis zu vier Wochen dauern, bevor die Versicherung in Kraft tritt. 

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Ich habe einen Aufenthaltstitel in Deutschland, habe mich aber vor Ausbruch der Pandemie im Ausland befunden und kann aufgrund der Reisebeschränkungen nicht wieder nach Deutschland einreisen. Normalerweise erlischt mein Aufenthaltstitel nach 6 Monaten

(Stand 14. Juli 2020)

Das BAMF (Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge) schreibt hierzu: „In der Regel erlischt ein Aufenthaltstitel, wenn sich dessen Inhaber ohne Unterbrechung länger als sechs Monate im Ausland aufhält (§ 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG). Personen mit deutschen Aufenthaltstiteln, die sich derzeit im Ausland aufhalten und aufgrund der aktuellen Situation keine Möglichkeit haben, innerhalb der sechsmonatigen Frist zurückzukehren, kann noch vor Ablauf der Frist eine großzügige Fristverlängerung gewährt werden. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich umgehend an die zuständige Ausländerbehörde.“

Fristverlängerungen werden von den Ausländerbehörden unterschiedlich gehandhabt!

Das LEA Berlin (Landesamt für Einwanderung) hat das Fristende auf den 30. September 2020 festgelegt. Dies gilt, wenn die Auslandsreise zwischen dem 18. September 2019 und dem 17. März 2020 angetreten wurde und wenn der Aufenthaltstitel in Deutschland über den 30. September 2020 hinaus gültig ist. Andernfalls muss die deutsche Auslandsvertretung am Aufenthaltsort kontaktiert werden; hier kann ein Visum zur Wiedereinreise beantragt werden.

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Ich habe Fragen zum Thema Reisebeschränkungen für Deutschland

(aktualisiert 17. Juli 2020)

Aktuelle Informationen finden sich auf den Webseiten des Auswärtigen Amtes (Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes FAQs, Weltweite Reisewarnung und Informationen zu Einreisen nach Deutschland) und der Bundespolizei (FAQ) – hier bitte immer tagesaktuell informieren!

Einreisen nach Deutschland aus anderen EU-Staaten, aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und aus Großbritannien sind seit dem 21. Juni 2020 uneingeschränkt möglich.

Aus einigen Drittstaaten ist seit dem 2. Juli 2020 die Einreise nach Deutschland ohne Einschränkungen möglich. Die Länderliste wird regelmäßig aktualisiert.

Ob eine Einreise erlaubt ist, ist anhängig vom vorherigen Aufenthaltsort, nicht von der Staatsangehörigkeit.

Generell kann aus allen Drittstaaten eingereist werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (Informationen dazu auf der Seite des Auswärtigen Amtes s. oben).

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Kann ich als nicht-EU-Staatsangehörige*r Grundsicherung („ALG II, Hartz IV”) beantragen?

Für nicht-EU-Staatsangehörige ist dies regional unterschiedlich geregelt und hängt vom jeweiligen Aufenthaltstitel ab. Befristete Aufenthaltserlaubnisse für eine selbstständige Tätigkeit beinhalten in der Regel eine Klausel, die den Bezug von Grundsicherung nicht erlaubt. Daher gilt: bei der zuständigen Ausländerbehörde nachfragen!
Eine Übersicht über spezielle Informationsseiten der zuständigen Behörden ist hier zu finden.

Berlin: Das Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) hat am 27. März 2020 eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Bezug von Grundsicherung bis einschließlich 30. September 2020 erlaubt. Dies gilt für alle Aufenthaltstitel.

Achtung: Dies gilt nur für Künstler*innen, die in Berlin leben!

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Hat die Beantragung von Soforthilfe („Corona-Zuschuss”) einen Einfluss auf meinen Aufenthaltstitel?

Laut einer Information des BMI/Bürgerservice (Mai 2020) führt die Soforthilfe aus dem Corona-Soforthilfeprogramm des Bundes nicht dazu, dass der Aufenthaltstitel zurückgenommen wird. Die Soforthilfe wird Solo-Selbständigen und kleinen Unternehmen zum Zweck der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Unternehmen und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Krise gewährt. Damit ist auch intendiert, dass sich die Inanspruchnahme nicht negativ auf das Aufenthaltsrecht der Personen auswirkt. Gleiches gilt für die Corona-Soforthilfeprogramme der Länder.

Wenn während der bestehenden Beschränkungen die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit ansteht, sollten die Ausländerbehörden diese Situation berücksichtigen und ggf. zunächst auf eine Fiktionsbescheinigung erteilen. Sobald aus den genannten selbständigen Tätigkeiten wieder ein Einkommen erzielt wird, ist dann über die Verlängerung zu entscheiden.

Außerdem: Soweit eine finanzielle Hilfe als Kredit geleistet wird, hat dies keine negativen Auswirkungen auf den Aufenthaltstitel, da die gewährten Leistungen zurückgezahlt werden müssen.

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Ich habe weitere Fragen zum Thema Soforthilfen. Wer kann mich beraten?

Beratungsstellen sind auf der Webseite des Bundesverbands Kreative Deutschland zu finden. Eine Übersicht über weitere finanzielle Hilfen steht auf der touring artists-Webseite zur Verfügung. 

Berlin: Für in Berlin lebende Kreativschaffende bietet u. a. der Kulturförderpunkt/ die Kreativwirtschaftsberatung kostenlose Beratungen zum Thema an.

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Ich habe Fragen zur Absage von Veranstaltungen und Ausfallhonoraren.

Informationen zu der Frage, wann ein Anspruch auf ein Ausfallhonorar bei der Absage von Veranstaltungen aufgrund des Coronavirus besteht, finden sich hier.

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