Außerdem wichtig!


Wird Einkommen aus einer Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit auf Sozialleistungen angerechnet?

In der Regel wird jedes Einkommen auf Sozialleistungen, wie bspw. Arbeitslosengeld II, angerechnet. Je nach Tätigkeit, Einkommenshöhe und Sozialleistungssystem gibt es aber Ausnahmen und anrechnungsfreie Beträge. Ob Sozialleistungen neben dem Einkommen verbleiben können, bedarf daher einer Prüfung im Einzelfall. Die Meldung muss durch die Person, die das Einkommen bezieht, bei der jeweiligen Leistungsstelle, von der bisher Leistungen bezogen wurden, erfolgen.

Siehe hierzu auch die Informationen des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten LAF Berlin – Anrechnung von Einkommen.

Hinweis: Wenn die*der geflüchtete Künstler*in in einer zugewiesenen Gemeinschaftsunterkunft wohnt, sollte vorab mit den Ansprechpersonen in der Unterkunft über mögliche Auswirkungen auf die Finanzierung der Unterkunft gesprochen werden. Bei eigenem Einkommen kann es sein, dass eine Kostenbeteiligung ansteht.
In Berlin gibt es ab 2019 eine Deckelung für die Kosten der Unterbringung bei arbeitenden Geflüchteten: In Zukunft kann eine Beteiligung von max. 344 Euro für eine Person, max. 590 Euro für zwei Personen, max. 738 Euro für drei Personen und max. 984 Euro für 4-und mehr Personen für die Unterkünfte des LAF verlangt werden. Für Studierende und Auszubildende beträgt der Eigenanteil max. 210 Euro pro Person.

Wohnsitzauflage

Zum Teil geben Ausweispapiere Geflüchteten vor, wo sie wohnen müssen. Das ist die sog. Wohnsitzauflage. Insbesondere Ausbildung, Studium und Erwerbstätigkeit können Gründe sein, die zum Wegfall dieser Auflage führen. Die Streichung muss bei der Ausländerbehörde beantragt werden, die für den Zielort zuständig ist – sie ist meistens eine Ermessensentscheidung. Dazu sollte im Einzelfall Beratung eingeholt werden!

Auswirkungen von Erwerbstätigkeit auf den Aufenthaltstitel

Für die Möglichkeit, dauerhaft in Deutschland zu bleiben, spielt die Erwerbstätigkeit oder auch eine Ausbildung eine große Rolle.

So können Personen mit einer Duldung unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Neben dem Instrument der Ausbildungsduldung kann die Erwerbstätigkeit eine aufenthaltsverfestigende Wirkung haben: Die Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration (§ 25b AufenthG) und die Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung (§ 18a AufenthG) sind hier relevant. Auch bei der sogenannten Härtefallregelung (§ 23a AufenthG) kann sich eine Lebensunterhaltssicherung positiv auswirken.

Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis, die einen unbefristeten Aufenthaltstitel, die Niederlassungserlaubnis, beantragen, muss ebenfalls ein regelmäßiges Einkommen nachgewiesen werden. Die erforderliche Voraufenthaltszeit für eine Niederlassungserlaubnis kann sich zudem von fünf auf drei Jahre verkürzen, wenn die*der Antragssteller*in ihren*seinen Lebensunterhalt überwiegend eigenständig sichern kann und noch dazu, wenn sie*er über gute Deutschkenntnisse verfügt (bspw. Niederlassungserlaubnis nach 5 Jahren: bei 50 % des Einkommens aus öffentlichen Leistungen und Deutschkenntnisse Level A2; Niederlassungserlaubnis nach 3 Jahren: bei 25 % des Gesamteinkommens aus öffentlichen Leistungen und Deutschkenntnisse Level C1 (§ 26 AufenthG). 

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