Selbstständige Tätigkeit – Geflüchtete Künstler*innen und Kulturschaffende engagieren, einen Auftrag vergeben etc.


Wer kann beauftragt oder engagiert werden?

Die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit hängt vom Aufenthaltsstatus der*s Künstler*in ab, die Gestattung ist den Aufenthaltspapieren bzw. den Nebenbestimmungen zu entnehmen. Bei den elektronischen Aufenthaltstiteln, die mittlerweile in vielen Bundesländern genutzt werden, sind die Nebenbestimmungen im Chip gespeichert und werden auf einem Zusatzblatt gedruckt. Der*die Auftraggeber*in sollte die Papiere einsehen.

  • Anerkannte Asylbewerber*innen mit einer Aufenthaltserlaubnis oder einer Niederlassungserlaubnis haben vollen Zugang zum Arbeitsmarkt. Sie dürfen entsprechend auch einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen. In den Aufenthaltspapieren bzw. den Nebenbestimmungen findet sich der Hinweis „Erwerbstätigkeit gestattet“. In Einzelfällen ist den Aufenthaltspapieren der Hinweis „Beschäftigung gestattet. Selbstständigkeit nach Erlaubnis der Ausländerbehörde gestattet.“ zu entnehmen. In diesem Fall muss die Erlaubnis zur Selbstständigkeit bei der Ausländerbehörde beantragt werden.
  • Bei Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis, die nicht aufgrund eines anerkannten Asylgesuchs ausgestellt wurde, finden sich Hinweise zur Erlaubnis für eine selbstständige Tätigkeit in den Aufenthaltspapieren bzw. den Nebenbestimmungen (bspw. § 21 AufenthG – Selbständige Tätigkeit). Sie müssen die Selbstständigkeit in den meisten Fällen erst beantragen.
  • Asylsuchende mit einer Aufenthaltsgestattung oder Personen mit einer Duldung dürfen keiner selbstständigen Tätigkeit nachgehen.

Wenn eine Erlaubnis für eine selbstständige Tätigkeit eingeholt werden muss, ist die Ausländerbehörde zuständig. Für den Antrag zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit muss der Ausländerbehörde aufgezeigt werden, dass die Selbstständigkeit tragfähig sein wird. Wie diese Nachweise zu erbringen sind, legen die Behörden selbst fest, es gibt dafür keine bundesweit einheitliche Form. Für eine Erlaubnis ist es hilfreich, dass die beantragende Person der Ausländerbehörde konkrete Angebote für Engagements oder einen Auftrag vorlegt.

In der Regel muss auch die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorliegen. Diese wird von der Ausländerbehörde automatisch hinzugezogen, wenn die Person die Erlaubnis beantragt.

Ausländerbehörden in Deutschland Website

Bundesagentur für Arbeit http://www.arbeitsagentur.de/fuer-menschen-aus-dem-auslandFür Menschen aus dem Ausland

Ist eine selbstständige Tätigkeit nicht gestattet, sollte eine Beratungsstelle aufgesucht werden, um weitere Schritte zu besprechen (s. Informationen und Beratung).

 

Gut zu wissen!

Anmeldung der selbstständigen Tätigkeit (freiberuflich und gewerbetreibend)
Für geflüchtete Künstler*innen und Kulturschaffende, die eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen, gelten hinsichtlich der Anmeldung keine Besonderheiten; auch sie müssen ihre Tätigkeit anmelden (s. dazu auch die Informationen bei touring artists hier):

  • Freiberufliche Tätigkeiten sind durch die*den Freiberufler*in beim zuständigen örtlichen Finanzamt anzumelden. Dort muss auch eine Steuernummer beantragt werden.
  • Gewerbliche Tätigkeiten sind durch die*den Gewerbetreibende*n zusätzlich beim Gewerbeamt anzumelden. Zuständig ist immer das Amt der Stadt, in der das Gewerbe ausgeübt wird bzw. seinen Sitz hat.

Die Ämter nehmen für gewöhnlich Einblick in die Aufenthaltspapiere und prüfen, ob eine selbstständige Tätigkeit gestattet ist.

Informationen bietet die Broschüre GründerZeiten 10. Existenzgründungen durch Migrantinnen und Migranten des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

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Informationen in Kooperation mit bridge - Berliner Netzwerk für Bleiberecht