Gut zu wissen!

Unbekannte Nutzungsarten

Seit Anfang 2008 ist die Einräumung von Lizenzen für bei Vertragsabschluss noch unbekannte Nutzungsarten möglich (§ 31a UrhG). Ein Beispiel aus der Vergangenheit für unbekannte Nutzungsarten: die online-Nutzung von Werken. 

Verträge über unbekannte Nutzungsarten müssen schriftlich geschlossen werden. Der*die Verwerter*in muss die*den Künstler*in vor der Nutzung schriftlich über die Absicht informieren und die*der Künstler*in hat die Möglichkeit, die Zustimmung zu der Nutzungsart innerhalb einer Frist von drei Monaten zu widerrufen. Ebenso hat die*der Künstler*in Anspruch auf eine gesonderte Vergütung der neuen Nutzungsart.
Die Neuregelung gilt auch rückwirkend für bestehende Verträge (im Zeitraum 1. Januar 1966 bis 1. Januar 2008).

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Künstlername in Personalausweis und Reisepass

Künstler*innen haben das Recht festzulegen, unter welchem Namen sie genannt werden wollen. In die Ausweisdokumente vieler Länder können die Künstlernamen eingetragen werden. So auch in Deutschland: Ein Eintrag in Personalausweis und Reisepass ist möglich. Dies war jedoch nicht immer so, die vorübergehende Abschaffung des Eintrags wurde allerdings mit dem Gesetzt über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis wieder rückgängig gemacht. Es trat am 1. November 2010 in Kraft.

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Angemessene Vergütung

Nach § 32 UrhG hat der*die Urheber*in „für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als vereinbart.“
Ist bei Vertragsabschluss keine Höhe der Vergütung festgelegt, sollte im Vertrag darauf hingewiesen werden, dass auf eine Vergütung nicht verzichtet wird. Denn nur dann bleibt der rechtmäßige Anspruch auf eine angemessene Vergütung – laut § 32 – erhalten.

Anders als man annehmen mag, lässt sich hieraus eine „angemessene Vergütung“ von Ausstellungen Bildender Kunst leider nicht ableiten (Stichwort „Ausstellungsvergütung“). Die Erklärung: Es gibt im Urheberrechtsgesetz zwar recht prominent ein exklusiv beim/bei der Urheber*in liegendes Ausstellungsrecht (§ 18). Aber dieses Recht bezieht sich nur auf unveröffentlichte Werke. Eine Veröffentlichung im urheberrechtlichen Sinne ist in der Ausstellungspraxis aber eigentlich (fast immer) schon passiert, wenn es darum geht, Ausstellungen zu organisieren und auch dem/der Künstler*in einen angemessenen Teil dafür zuzuführen (zu „öffentlich“, siehe auch § 15 (3) UrhG).

Das heißt: Der/die Künstler*in kann meist keine Nutzungsrechte mehr für die Ausstellung übertragen bzw. der Verwerter braucht diese nicht einzuholen. Also kann der/die Künstler*in auch nicht mit dem Urheberrecht auf eine „angemessene Vergütung“ für diese Übertragung pochen. Die Vergütung wird er/sie einzeln verhandeln müssen, bspw. unter Hinzuziehung von Leitlinien zu Ausstellungsvergütungen, die an verschiedenen Stellen veröffentlicht wurden (s. auch "Was ist ein angemessenes Honorar?").

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Was enthält die Werkliste?

Eine Werkliste beinhaltet fortlaufende Nummern und die Titel der Arbeiten, die mit den Beschriftungen der Werke identisch sein müssen. Außerdem werden Angaben zu Technik/Material, Maßen und Rahmungen gemacht; bei digitalen Arbeiten entsprechend zu Dateiformat, Pixel, Auflösung. Ebenfalls wichtig: Datierung, Zustandsbeschreibung und Verkaufswert (inkl. Mehrwertsteuer). Der Versicherungswert der Werke richtet sich nach dem Verkaufswert.

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