Aktuelle Debatte zum Urheberrecht

Seit einigen Jahren werden diverse Debatten über die Entwicklung des Urheberrechts auf nationaler wie auch auf europäischer und internationaler Ebene geführt. Die Gründe für die zunehmend unversöhnliche Diskussion sind vielfältig: Zum einen klaffen die technischen Möglichkeiten und das rechtlich Zulässige – anders als im prä-digitalen Zeitalter – immer weiter auseinander. Während früher im Wesentlichen Künstler*innen und Kreative sowie Verwerter*innen mit dieser Materie befasst waren, werden heute auch normale Nutzer*innen, die sich im Internet bewegen, mit den Vorgaben des Urheberrechts konfrontiert, nicht selten durch Abmahnungen.
Die Wahrnehmung darüber, wohin die Entwicklung des Urheberrechts geht, scheint unterschiedlich: Manche befürchten, dass der Schutz des Urheberrechts immer weiter ausgedehnt wird, zum Beispiel durch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger*innen oder die Verlängerung der Schutzdauer von Rechten ausübender Künstler*innen und Tonträgerhersteller von 50 auf 70 Jahre. Andere sehen mit Blick auf den argumentativen Rückenwind aus der „Open Access“-Diskussion durch die stetigen Forderungen nach „freiem Zugang“ zu Kulturgütern die Verfügungsgewalt von Urheber*innen über ihre Werke wie auch eine angemessene Vergütung für deren Nutzung in Gefahr.

Im Bereich der Bildenden Kunst ist in jüngster Zeit das Folgerecht in die Diskussion geraten.
Diejenigen, die von der Abgabe des Vergütungsanspruchs betroffen sind – das ist zum Beispiel der*die Verkäufer*in eines Werkes, der den*die Urheberrechtsinhaber*in prozentual am erzielten Gewinn beteiligen muss – plädieren zunehmend für eine Verkürzung des Folgerechtsanspruchs. Als Argument bringen sie u.a. vor, dass nur wenige und ohnehin schon vermögende Künstler*innen von diesem Anspruch profitieren.

Eine Bestandsaufnahme über Diskussionen des Urheberrechts in Deutschland bietet der Abschlussbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages 'Kultur in Deutschland' aus dem Jahr 2007. 

Weitere Informationen
Bundeszentrale für politische Bildung, online Dossier zum Urheberrecht.
Bundeszentrale für politische Bildung, Urheberrecht im Alltag.

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