Ulusal Vize (D Kategorisi) // Nationales Visum (Kategorie D)

Nationales Visum (Kategorie D): Längerer Aufenthalt (über 90 Tage)

Grundsätzlich gilt: Für einen längeren Aufenthalt/Arbeitsaufenthalt in Deutschland benötigen türkische Staatsangehörige ein nationales Visum (D-Visum). Dieses muss vorab bei einer Auslandsvertretung (Botschaft oder Generalkonsulat) der Bundesrepublik Deutschland im Heimatstaat bzw. dem Staat des gewöhnlich erlaubten Aufenthalts beantragt werden. Außerdem bedarf es zur Erteilung eines D-Visums grundsätzlich der Zustimmung der zuständigen Ausländerbehörde, das heißt der Behörde des Ortes, an den die*der Antragsteller*in den neuen Wohnsitz in Deutschland legen wird. Diese prüft, ob der Antrag den rechtlichen Voraussetzungen genügt. Für diese Prüfung ist nach Eingang aller notwendigen Unterlagen in der Regel eine Bearbeitungsdauer bis zu drei Monaten (in Einzelfällen auch länger) möglich. Die deutsche Auslandsvertretung meldet sich, sobald über den Antrag entschieden ist; Fragen nach dem Bearbeitungsstand werden während der Bearbeitungszeit nicht beantwortet.

Checklisten und weitere Informationen sind hier zu finden oder auch hier.

Arbeitserlaubnis mit nationalem Visum
Ein nationales Visum kann für verschiedene Aufenthaltszwecke beantragt werden. Die erlaubten Tätigkeiten sind allerdings auf den Status (angestellt oder selbstständig) beschränkt, für den der Antrag gestellt wird. Ein nationales Visum kann entweder für eine konkrete Anstellung bei einem Arbeitgeber oder eine (bzw. mehrere) selbstständige Tätigkeiten, die im Antrag klar definiert sein müssen, beantragt werden. Ein Aufenthaltstitel für eine Anstellung bedeutet also, dass keine selbstständigen Tätigkeiten – auch keine für Auftraggeber in der Türkei oder in einem anderen Land – ausgeführt werden dürfen. Umgekehrt erlaubt ein Aufenthaltstitel für spezifische selbstständige Tätigkeiten nur die Ausübung der gestatteten Tätigkeiten und bietet keine Möglichkeit für eine Anstellung oder die Ausübung von anderen selbstständigen Tätigkeiten. Sollten andere Tätigkeiten ausgeübt werden, die nicht im Aufenthaltstitel gestattet sind, müssen diese erst von der Ausländerbehörde genehmigt werden.

Möglichkeiten für Selbstständige mit längerem Aufenthalt
Arbeitnehmer*innen profitieren von den im Assoziationsabkommen geregelten Privilegien für eine „Aufenthaltsverfestigung durch eine ordnungsgemäße Beschäftigung“ (s. Kapitel zum Assoziationsabkommen). Selbstständige müssen dagegen warten, bis weitere Tätigkeiten genehmigt werden können. Laut § 9 BeschV (Beschäftigung bei Vorbeschäftigungszeiten oder längerem Voraufenthalt) kann die Ausländerbehörde auf Antrag die Nebenbestimmung „Erwerbstätigkeit gestattet“ erlassen, welche neben der hauptberuflichen Selbstständigkeit jede Form von Anstellung ermöglicht. Dies ist nur für die Personen möglich, die sich seit drei Jahren ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufhalten.

Nach einem Zeitraum von fünf Jahren, in denen sich eine Person mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufgehalten hat, kann eine unbefristete Niederlassungserlaubnis beantragt werden, die jede Art von Anstellung oder Selbstständigkeit erlaubt. Die vorherige Aufenthaltserlaubnis muss für eine Beschäftigung, eine freiberufliche Tätigkeit, für das Zusammenleben mit einem ausländischen Familienangehörigen oder aus humanitären Gründen erteilt worden sein.

Dazu muss u.a. folgendes nachgewiesen werden:

  • ausreichende deutsche Sprachkenntnisse (Niveau B1),
  • Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland,
  • eine ausreichende Krankenversicherung,            
  • Altersvorsorge (mindestens 60 Monate Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung oder Aufwendungen für einen Anspruch auf vergleichbare Leistungen eines Versicherungsunternehmens),       
  • ein gesicherter Lebensunterhalt durch eigenes Einkommen.       

Selbstständige Gewerbetreibende können die Niederlassungserlaubnis schon nach drei Jahren beantragen. Dies gilt jedoch nicht für freiberufliche Tätigkeiten. Für anerkannte Asylberechtigte und Flüchtlinge, ausländische Absolventen deutscher Hochschulen, Familienangehörige von Deutschen und Inhaber einer Blauen Karte EU gelten andere Regeln.

Weitere Informationen stellt die Ausländerbehörde Berlin zur Verfügung.

Einreise und Aufenthalt mit nationalem Visum
Das nationale Visum regelt zunächst die Einreise nach Deutschland und muss bei der Ausländerbehörde am neuen Wohnsitzort innerhalb der Gültigkeitsdauer des Visums in einen Aufenthaltstitel umgewandelt werden. Daher nicht vergessen: direkt nach der Einreise in Deutschland beim Einwohnermeldeamt anmelden und einen Termin bei der Ausländerbehörde vor Ort vereinbaren!

Übersicht über Ausländerbehörden in Deutschland.

Blue Card/Blaue Karte EU
Die Blaue Karte EU ist ein spezieller Aufenthaltstitel für „hochqualifizierte“ Personen, denen ein Jobangebot vorliegt. Die Beantragung ist in allen EU-Mitgliedstaaten außer Dänemark, UK und Irland möglich.

Voraussetzungen:

  • akademisches „oder gleichwertiges“ Qualifikationsniveau: deutscher oder anerkannter türkischer oder vergleichbarer ausländischer Hochschulabschluss,
  • Mindestgehalt: brutto mindestens 52 000 Euro/Jahr; Ausnahmen: Naturwissenschaftler*innen, Mathematiker*innen, Ingenieur*innen, Ärzt*innen, IT-Fachkräfte: 40 560 Euro (für diese Gruppe: nur nach Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit, es sei denn, der Hochschulabschluss wurde im Inland erworben (§ 2 Abs. 1 Nr. 2b und Abs. 2 Beschäftigungsverordnung); aktuelle Mindestgehalt-Werte.
  • eine der Qualifikation angemessene Beschäftigung: Vorlage eines Arbeitsvertrages oder eines verbindlichen Arbeitsplatzangebotes,                
  • erstmalige Erteilung: auf vier Jahre befristet (Ausnahme: Bei einem Arbeitsvertrag, der für einen kürzeren Zeitraum als vier Jahre geschlossen wird, wird die Erteilung des Aufenthaltstitels auf die Dauer des Arbeitsvertrages zzgl. drei Monate befristet).

Kann ich mit einem Aufenthaltstitel überall in der EU arbeiten?
Nein. Aufenthalte in einem anderen Staat im Schengen-Raum sind bis zu 90 Tagen in jedem 180-Tage-Zeitraum möglich; über eventuelle Meldepflichten und das Einholen einer Arbeitserlaubnis sollten bei den zuständigen nationalen Stellen Informationen eingeholt werden. Künstler*innen, die über eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für den Schengen-Raum verfügen, müssen dringend beachten, dass diese nicht für den Aufenthalt im Vereinigten Königreich und in Irland gilt! Diese Staaten gehören nicht zum Schengen-Raum und haben entsprechend eigene Regelungen bezüglich Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. Vor allem für das Vereinigte Königreich ist es zwingend notwendig, für künstlerische Aktivitäten (auch unbezahlte) ein Work Permit/Certificate of Sponsorship zu beantragen.

Gibt es ein Künstler*innen-Visum für Deutschland?
Nein. Für Künstler*innen gibt es keine Sonderregelungen!
In Berlin gilt jedoch eine künstler*innenfreundliche Auslegung des Aufenthaltsgesetzes (§ 21 Abs. 5 AufenthG). Dies ist in den Verfahrenshinweisen der Ausländerbehörde Berlin festgehalten: „Bei einem Aufenthalt von Künstlern ist stets von einem übergeordneten wirtschaftlichen Interesse der ‚Kunst- und Filmhauptstadt Berlin‘ auszugehen, welcher positive Auswirkungen auf die Wirtschaft erwarten lässt und damit das Ermessen grundsätzlich zugunsten des Ausländers auszuüben. Dies können sowohl bildende Künstler, als auch freiberufliche tätige Musiker, Schauspieler, Regisseure u.a. sein. Auch bisher nicht renommierten, aber besonders kreativen Künstlern soll im Rahmen des § 21 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz ein Aufenthalt ermöglicht werden.“ (Quelle: www.berlin.de/labo/willkommen-in-berlin/service/downloads/artikel.274377.php) Dies kann den Erwerb einer Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis von Künstler*innen unter Umständen begünstigen. Hinweis: Künstler*innen, denen eine Arbeitsberechtigung in Deutschland erteilt wird, sollten beachten, dass diese nicht für jede beliebige Tätigkeit, sondern immer nur für die im Antrag formulierte und im Aufenthaltstitel genannte gilt – dies kann eine klar definierte selbstständige oder mittels eines Arbeitsvertrages festgelegte Tätigkeit sein. Andere Tätigkeiten sind nicht erlaubt!

Hinweise und Tipps für den Antragsprozess

  • Mindestens sechs Wochen für den Visums-Prozess einplanen.
  • Die Dauer der Visums-Bearbeitung kann von der „Wichtigkeit“ der Person abhängig sein.
  • Ist der Aufenthalt in Deutschland von öffentlichen Stellen gefördert, ist ein offizielles Schreibens seitens der fördernden Stellen hilfreich, das dem Visumsantrag (mit der Bewilligung der Förderung der*s Künstler*in) beigelegt werden sollte.
  • Wichtig: Es gibt eine zusätzliche Versandlaufzeit des Antrages vom iDATA-Büro zur zuständigen Visastelle, wenn der Antrag nicht am Wohnort gestellt wird! Wenn zum Beispiel das Generalkonsulat İzmir zuständig ist, der Antrag aber in Trabzon oder Gaziantep gestellt wird, kommen die Versandlaufzeiten zu den 15 Tagen Bearbeitungszeit hinzu.
  • Die deutschen Auslandsvertretungen arbeiten nicht mit Vermittlern oder Agenturen zusammen; diese haben keinen besonderen Zugang zur Terminvergabe. Für das Verfahren ist ausschließlich die von der Auslandsvertretung erhobene Visumgebühr sowie die Servicegebühr des externen Dienstleisters iDATA (24,80 – 26,30 Euro) fällig. Die Ausgabe der Anträge und Checklisten sowie die Terminbuchung sind kostenlos.

Mein Visum wurde abgelehnt – was kann ich tun?
Eine Überprüfung der Entscheidung kann beantragt werden (Remonstration).
Weitere Informationen finden sich hier.

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