Längerfristiger Aufenthalt in Deutschland

Sozialversicherung in Deutschland
Die Sozialversicherung in Deutschland gliedert sich in fünf Bereiche: Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung. Gesetzliche Grundlage ist das Sozialgesetzbuch (SGB).

Angestellte und Arbeitnehmer*innen sind in Deutschland automatisch pflichtversichert. Die Sozialversicherung wird vom Arbeitgeber organisiert: Dieser berechnet die Beiträge zur Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung monatlich nach gesetzlich vorgegebenen Sätzen aus dem Bruttogehalt, zieht die Hälfte als Arbeitnehmeranteil vom Gehalt ab und führt diesen zusammen mit dem Arbeitgeberanteil an die Krankenkasse der*s Versicherten ab. Die Krankenkasse leitet die jeweiligen Anteile an die Deutsche Rentenversicherung und an die Bundesagentur für Arbeit (Arbeitslosenversicherung) weiter.
Ab einem bestimmten Einkommen (zurzeit 4.950 Euro brutto/Monat) ist ein Wechsel zu einer privaten Krankenversicherung möglich. Private Versicherer kalkulieren den monatlichen Beitrag anhand des individuellen Risikos. 

Selbstständig Tätige müssen sich in der Regel selbst versichern. Eine Krankenversicherung ist in Deutschland Pflicht, das heißt selbstständig Tätige müssen sich privat krankenversichern oder sich – unter bestimmten Bedingungen – freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse versichern. Eine freiwillige Versicherung über eine gesetzliche Krankenkasse ist möglich, wenn bspw. durch Beendigung eines Angestelltenverhältnisses die automatische Pflichtversicherung endet und man in der gesetzlichen Krankenkasse für eine bestimmte Dauer versichert war. Informationen dazu finden sich hier (weitere Details).
Eine Pflegeversicherung muss über die Krankenversicherung ebenfalls abgeschlossen werden. Eine Altersvorsorge kann privat abgeschlossen werden, auch ist ein Beitritt in die gesetzliche Rentenversicherung möglich (für bestimmte Berufsgruppen gibt es eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung, bspw. für selbstständig tätige Lehrer*innen).

Gesetzliche Krankenversicherung (GKV): Arbeitgeber*in und Arbeitnehmer*in teilen sich beim Krankenkassenbeitrag den monatlichen Sockelbeitrag. Darüber hinaus zahlen die Versicherten einen je nach Krankenkasse unterschiedlichen Zusatzbeitrag, dieser liegt 2018 im Schnitt bei 1,0 % des Bruttoeinkommens. Beamte und Selbstständige zahlen hingegen den kompletten monatlichen Beitrag selbst.
Die Abrechnung medizinischer Leistungen erfolgt in der GKV nach dem Sachleistungsprinzip. Arztpraxen, Krankenhäuser etc. rechnen die Behandlungskosten direkt mit der Krankenkasse ab und die*der Versicherte muss nicht in Vorleistung gehen.

Private Krankenversicherung (PKV): Der monatliche Beitrag richtet sich unabhängig vom Einkommen nach Alter, Beruf und Gesundheitszustand. Arbeitnehmer*innen zahlt die*der Arbeitgeber*in einen Zuschuss. Beamte profitieren von günstigen Beihilfetarifen.
Die Abrechnung medizinischer Leistungen erfolgt zunächst über die*den Versicherte*n. Sie*er erhält eine Rechnung, welche sie*er kontrolliert, bezahlt und bei der PKV einreicht, um die Kosten erstattet zu bekommen. Bei stationären Behandlungen rechnet das Krankenhaus meist direkt mit der PKV ab.

Die Europäische Kommission bietet hier generelle Informationen zum Thema.
Siehe dazu auch die Informationen bei touring artists.

Hinweis zur Familienversicherung
In der gesetzlichen Krankenversicherung besteht die Möglichkeit, Familienmitglieder beitragsfrei mitzuversichern. Dies gilt für Ehepartner*innen und eingetragene Lebenspartner*innen sowie für Kinder (das heißt Kinder, Stiefkinder, Enkel, Pflegekinder, Adoptionspflegekinder sowie Kinder von familienversicherten Kindern) zunächst bis Vollendung des 18. Lebensjahres.

Für die Versicherung sind einige Voraussetzungen zu beachten: Die*der Mitversicherte

  • muss u.a. einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben,
  • darf nicht selbst versichert, versicherungsfrei oder von der Versicherung befreit sein,
  • darf nicht hauptberuflich selbstständig tätig sein,
  • ihr bzw. sein Einkommen muss unter 435 Euro im Monat bzw. unter 450 Euro im Monat bei geringfügig Beschäftigten (Stand 2018) liegen.

Detaillierte Informationen des Bundesgesundheitsministeriums finden sich hier oder auch auf der Website Familien-Wegweiser (nur auf Deutsch) des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend.

Das Deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen sieht hier Sonderregelungen vor. Demnach können Familienangehörige von in Deutschland gesetzlich versicherten türkischen Staatsbürger*innen unter Umständen auch dann in die Familienversicherung eingeschlossen werden, wenn sie sich in der Türkei aufhalten. Auskunft dazu geben die gesetzlichen Krankenkassen.
Eine interessante Lektüre bietet die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ‚Fragen zum Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen‘ (Januar 2018).

Künstlersozialversicherung – Versicherung über die Künstlersozialkasse für selbstständige Künstler*innen und Publizist*innen
Für Künstler*innen und Publizist*innen in Deutschland wurde ein Sondersystem in der sozialen Absicherung etabliert, die Künstlersozialversicherung. Seit dem 1. Januar 1983 ermöglicht sie freiberuflich arbeitenden Künstler*innen und Publizist*innen den Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen, indem diese wie Arbeitnehmer*innen nur ca. die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge bezahlen müssen. Gesetzliche Grundlage ist das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG).

Künstler*innen und Publizist*innen aus der Türkei, die dauerhaft in Deutschland wohnen,  haben genauso wie deutsche Künstler*innen und Publizist*innen die Möglichkeit, sich über die Künstlersozialkasse (KSK) versichern zu lassen. Diese umfasst die Renten- und Krankenversicherung, nicht jedoch eine Arbeitslosen- oder Unfallversicherung. Beides muss ggf. privat abgeschlossen werden.

Künstler*in im Sinne des KSVG ist, wer Musik, Darstellende oder Bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Dazu gehören bspw. auch Designer*innen sowie Ausbilder*innen im Bereich Design. Publizist*in im Sinne des KSVG ist, wer als Schriftsteller*in, Journalist*in oder in ähnlicher Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt. Der von der KSK bereitgestellte Künstlerkatalog liefert eine Übersicht über die Tätigkeiten, die vom KSVG umfasst werden – darunter finden sich bspw. Alleinunterhalter*innen, Bildjournalist*innen, Games-Designer*innen, Lektor*innen, Musiklehrer*innen, Visagist*innen, Werbesprecher*innen etc. Bei vielen Tätigkeiten wird anhand von Tätigkeitsbeschreibungen im Einzelfall entschieden.
Voraussetzung für die Aufnahme in die KSK ist, dass eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt wird.  Das voraussichtliche Einkommen, auf dessen Grundlage die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherungsbeiträge veranschlagt werden, wird jeweils für das Folgejahr geschätzt. Die Mindestgrenze des Jahreseinkommens liegt bei 3.900 Euro.
Für Berufsanfänger*innen gibt es Sonderregelungen, die bei touring artists hier erläutert werden.

Für die Aufnahme in die KSK steht auf der Website ein Fragebogen bereit, der ausgefüllt an die KSK zu senden ist. Die Bearbeitungsdauer beträgt im Schnitt zwei bis drei Monate oder auch länger; frühester Versicherungsbeginn ist das Datum der ersten Kontaktaufnahme mit der KSK.

Informationsschriften der Künstlersozialkasse allgemein.
touring artists stellt zur Künstlersozialkasse ebenfalls detaillierte Informationen bereit.

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