Temporärer Aufenthalt in Deutschland

Das Deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen
Das Deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen spielt eine Rolle, wenn Künstler*innen und Kulturschaffende in der Türkei sozialversichert und in Deutschland zeitlich befristet tätig sind:
Übt ein*e türkische*r Künstler*in eine Tätigkeit in Deutschland aus, dann ist generell zunächst das deutsche Sozialversicherungsrecht anzuwenden. Denn maßgeblich für die Anwendung der jeweiligen Rechtsordnung ist immer der Beschäftigungsort. Um zu vermeiden, dass Erwerbstätige sowohl inm der Türkei als auch in Deutschland Sozialversicherungsbeiträge entrichten müssen, gelten im Verhältnis zur Türkei spezielle Zuständigkeitsregeln, die im Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen aus dem Jahr 1964 geregelt sind. Dieses gilt für deutsche und türkische Staatsangehörige.
Die vorübergehende Tätigkeit in Deutschland muss durch die Eigenart der Beschäftigung (bspw. bei einer befristeten Projektmitarbeit) oder aufgrund einer vertraglichen Regelung im Voraus zeitlich befristet sein, dann sind Entsendungen bzw. Selbstentsendungen möglich. Das heißt, die*der aus der Türkei Entsandte kann in Deutschland leben und arbeiten und unterliegt weiterhin der türkischen Sozialversicherung.

Das Abkommen regelt die Rechtsvorschriften über

  • die Krankenversicherung, Mutterschaftsversicherung, Versicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten und die Invaliditäts-, Alters- und Hinterbliebenenversicherung für Arbeitnehmer*innen,
  • die Pensionskasse für Beamte und Angestellte des Staates,
  • die Pensionsversicherung der Handwerker und der in der gewerblichen Wirtschaft und in der Landwirtschaft selbstständig Erwerbstätigen,
  • die Sozialversicherungskassen, die durch die Sozialversicherungsgesetzgebung in das Sozialversicherungssystem einbezogen worden sind sowie
  • andere Sozialversicherungsträger, wenn sie durch die Sozialversicherungsgesetzgebung errichtet und in das Sozialversicherungssystem einbezogen werden.

Die Arbeitslosenversicherung ist nicht Gegenstand des Abkommens.

Im Gegensatz zu anderen Sozialversicherungsabkommen enthält das Deutsch-türkische Abkommen über Soziale Sicherheit keine konkrete Zeitgrenze (zum Beispiel zwölf Monate) für die weitere Anwendung der Rechtsvorschriften des Entsendestaates. Auskunft dazu kann der eigene Versicherungsträger geben.

Selbstständige Künstler*innen mit bestehender Krankenversicherung in der Türkei – Was ist im Krankheitsfall zu tun?
Künstler*innen aus der Türkei gelten als sogenannte Personen aus Abkommensstaaten. Sollten diese während ihres vorübergehenden Aufenthalts in Deutschland medizinischer Behandlung bedürfen, können sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Der Leistungsumfang ist jedoch eingeschränkt – nur Behandlungen, die unaufschiebbar sind, sind zulässig.

  • Der ausländische Krankenversicherungsträger (= zuständiger Träger in der Türkei) stellt einen Anspruchsnachweis aus (Formular T/A 11). Er dient als Nachweis über eine bestehende Krankenversicherung in der Türkei. Informationen zum Formular T/A 11 finden sich hier.
  • Mit dem Anspruchsnachweis wendet sich die*der Künstler*in zunächst an eine selbst gewählte Krankenkasse des Aufenthaltsorts (= aushelfender Träger in Deutschland). Diese stellt entweder einen Abrechnungsschein aus, der bei einem notwendigen Arztbesuch in der Praxis vorgelegt wird, oder, bei einem Aufenthalt mit Wohnsitz in Deutschland, eine Krankenversichertenkarte, die vorgelegt werden muss. Der Chip in der Karte wird um den Zusatz „/SVA“ ergänzt.
    In Deutschland gibt es viele verschiedene Anbieter. Künstler*innen und Kulturschaffende aus der Türkei können sich an folgende Krankenkassen wenden:
    - Ersatzkassen (zum Beispiel: Techniker Krankenkasse, Barmer, GEK, DAK, KKH),
    - Allgemeine Ortskrankenkassen (AOK),
    - Innungskrankenkassen (IKK),
    - Betriebskrankenkassen (BKK),
    - Bundesknappschaft.
  • Bei notwendigen Behandlungen entstehen in der Regel keine Kosten. Aber: Für bestimmte Leistungen fallen in Deutschland Zuzahlungen an (Selbstbeteiligung), s. weitere Informationen dazu hier.
  • Notwendige Arznei- und Hilfsmittel, die in Deutschland erworben werden, müssen von der gewählten deutschen Krankenkasse genehmigt werden.
  • Weiterbehandlungen bei einem Facharzt werden auf einem Rezept bescheinigt. Dieses ist der deutschen Krankenkasse vorzulegen.
  • Eine Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit kann von einem Arzt ausgestellt werden. Diese muss dem Arbeitgeber vorgelegt werden, eine Kopie wird an die deutsche Krankenkasse gesendet. Dies machen ggf. die Arztpraxen. 
  • Wenn vor dem Aufenthalt in Deutschland eine Krankheit besteht, die weiter behandelt werden muss, muss die Krankenkasse in der Türkei die Weiterbehandlung genehmigen. Dazu wird ein weiterer Anspruchsnachweis ausgestellt.

Wichtig:

Wenn bei einem Arztbesuch kein Abrechnungsschein der deutschen Krankenkasse (das heißt vom aushelfenden Träger) vorgelegt werden kann (sondern nur der Anspruchsnachweis der türkischen Krankenkasse), müssen das Honorar und ggf. auch Arzneimittel in der Regel zunächst selbst bezahlt werden. Die Kosten werden erstattet, wenn der Schein bis zum Quartalsende nachgereicht wird.

Hinweis: Einige im Ausland ausgestellte Anspruchsnachweise enthalten den Hinweis, dass ein Arzt bzw. eine Ärztin in dringenden Fällen bereit sein wird, die Anspruchsbescheinigung entgegenzunehmen, ohne dass eine Honorarzahlung anfällt und sich den Abrechnungsschein von der gewählten deutschen Krankenkasse selbst zu besorgen. Dies ist in der Praxis jedoch nicht immer der Fall.

Angestellte Künstler*innen in der Türkei und Entsendungen nach Deutschland – Was ist im Krankheitsfall zu tun?
Wenn ein*e abhängig beschäftigte*r Künstler*in von einer in der Türkei ansässigen Organisation bzw. einem Unternehmen vorübergehend nach Deutschland entsandt wird, um hier für diese*s tätig zu werden, handelt es sich um eine Einstrahlung. Die Entsendung muss vertraglich oder von der Natur der Sache her (bspw. für eine zeitlich begrenzte Projektmitarbeit o.ä.) befristet sein. Eine Maximaldauer ist nicht festgeschrieben.
In diesen Fällen ist es so, dass es nicht zu einem sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnis nach deutschem Recht kommt. Die deutschen Rechtsvorschriften über die Sozialversicherungspflicht finden bei einer Einstrahlung keine Anwendung. Der*die Arbeitnehmer*in muss in Deutschland nicht für die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung angemeldet werden. Das gilt unabhängig davon, ob in der Türkei ein ausreichender Versicherungsschutz besteht oder nicht.

Auch in der Türkei angestellte Künstler*innen können bei Entsendungen nach Deutschland medizinisch notwendige Leistungen in Anspruch nehmen. Ein Nachweis über eine bestehende Krankenversicherung muss dafür vorgelegt werden. Siehe hierzu die Ausführungen oben.

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