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name of the term: Vertrag von Lissabon
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Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Er reformiert und ersetzt den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag). Zu den Neuerungen zählen u. a. die Ausweitung auf die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, die stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Rechtsetzung der EU, die Einführung einer Europäischen Bürgerinitiative, das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates, der Ausbau der Kompetenzen im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik, die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtecharta sowie auch die Regelung eines EU-Austritts.

Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet

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